Das Schriftformerfordernis bei langfristigen Mietverträgen
Untersuchung des § 550 BGB und Reformvorschlag auf der Grundlage eines Rechtsvergleichs mit dem englischen Recht
2023
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-162361-5 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-162361-5 (ISBN)
Welchen Zwecken sollen gesetzliche Formvorschriften bei Mietverhältnissen dienen? Der Rechtsvergleich zwischen dem deutschen und englischen Recht zeigt, dass aus dem englischen common law wichtige Impulse für eine Neuregelung des seit vielen Jahren umstrittenen § 550 BGB gewonnen werden können.
Bereits seit vielen Jahren wird über eine Reform des § 550 BGB diskutiert. Die Formvorschrift für langfristige Mietverträge soll vorrangig sicherstellen, dass sich Erwerber der Immobilie verlässlich über den Inhalt der Mietverträge informieren können. Bei Missachtung der Schriftform können Mietverträge unabhängig von der Laufzeit ordentlich gekündigt werden. In der Praxis nutzen dies vor allem die Mietvertragsparteien, um sich von unliebsamen Mietverträgen zu lösen. Der Bundesrat hat im Dezember 2019 eine umstrittene Gesetzesreform auf den Weg gebracht und auch das Bundesjustizministerium veröffentlichte im Herbst 2021 einen Reformvorschlag. Es ist jedoch eine grundlegendere Reform des § 550 BGB erforderlich. Hans Trageser zeigt auf Grundlage eines funktionalen Rechtsvergleichs, dass dem englischen common law wichtige Impulse für eine Neuregelung des § 550 BGB entnommen werden können. Which purposes should statutory form requirements for leases and lease agreements serve? The comparison between German and English law demonstrates that important impulses for a reform of Section 550 of the German Civil Code, which has been controversial for many years, can be derived from English common law.
Bereits seit vielen Jahren wird über eine Reform des § 550 BGB diskutiert. Die Formvorschrift für langfristige Mietverträge soll vorrangig sicherstellen, dass sich Erwerber der Immobilie verlässlich über den Inhalt der Mietverträge informieren können. Bei Missachtung der Schriftform können Mietverträge unabhängig von der Laufzeit ordentlich gekündigt werden. In der Praxis nutzen dies vor allem die Mietvertragsparteien, um sich von unliebsamen Mietverträgen zu lösen. Der Bundesrat hat im Dezember 2019 eine umstrittene Gesetzesreform auf den Weg gebracht und auch das Bundesjustizministerium veröffentlichte im Herbst 2021 einen Reformvorschlag. Es ist jedoch eine grundlegendere Reform des § 550 BGB erforderlich. Hans Trageser zeigt auf Grundlage eines funktionalen Rechtsvergleichs, dass dem englischen common law wichtige Impulse für eine Neuregelung des § 550 BGB entnommen werden können. Which purposes should statutory form requirements for leases and lease agreements serve? The comparison between German and English law demonstrates that important impulses for a reform of Section 550 of the German Civil Code, which has been controversial for many years, can be derived from English common law.
Geboren 1993; Duales Studium zum Diplom-Rechtspfleger (FH) an der Hessischen Hochschule für Finanzen und Rechtspflege in Rotenburg an der Fulda; Studium der Rechtswissenschaften an der Goethe-Universität in Frankfurt am Main und der Graduate School of International Corporate Strategy Hitotsubashi University in Tokyo; 2020 Erste Juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationales und Europäisches Privatrecht und Rechtsvergleichung der Goethe-Universität in Frankfurt am Main; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Frankfurt am Main.
| Erscheint lt. Verlag | 24.5.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Rechtsvergleichung und Rechtsvereinheitlichung |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Schlagworte | Form • Funktionaler Rechtsvergleich • Kündigung • Mietrecht |
| ISBN-10 | 3-16-162361-4 / 3161623614 |
| ISBN-13 | 978-3-16-162361-5 / 9783161623615 |
| Zustand | Neuware |
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