Die Allgemeinheit des Gesetzes
Über einen notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie
2009
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151265-0 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151265-0 (ISBN)
Die Anforderungen an das Gesetz werden immer anspruchsvoller. Sie drängen den Gesetzgeber zu Spezialregelungen, die Individualgerechtigkeit und Rechtssicherheit schaffen sollen. So entsteht die Gefahr, das große Freiheits- und Gleichheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gregor Kirchhof fragt in dieser Entwicklung nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie.
Die Idee des Gesetzes ist die der Allgemeinheit. Dieser ideengeschichtliche Befund droht in Vergessenheit zu geraten. Ausdrückliche rechtliche Allgemeinheitsforderungen werden kaum beachtet. Gesetz ist das, was das rechtsetzende Organ als Gesetz erlässt. Dieser formale Gesetzesbegriff beschreibt die Kernkompetenz des Parlaments. Doch läuft er Gefahr, das große Freiheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gleichheit ist nur vor einem allgemeinen Gesetz möglich. Das allgemeine Gesetz ergänzt den vom Einzelfall bestimmten Grundrechtsschutz. Die Gesetzesallgemeinheit stärkt die Gestaltungskraft der Gesetze und damit die Demokratie. Gregor Kirchhof fragt in einer Zeit, in der anspruchsvolle Rechtsetzungsaufträge zu erfüllen sind, nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie. The concept of the law is one of generality. However, this concept has been forgotten. There is no adherence to specific claims to generality in the German Basic Law and in European law. The promise of freedom has always been a part of general law. This promise is addressed to the community based on the rule of law and supplements the constitutional protection in individual cases. Today, technological progress, social expectations and close intergovernmental cooperation pose a challenge to lawmaking and legal coordination. The lawmaker often reacts to this with an abundance of regulations and with the supposed legal security given by a special law. Gregor Kirchhof shows how the generality of the law could become an important guarantor for parliamentary democracy and human rights.
Die Idee des Gesetzes ist die der Allgemeinheit. Dieser ideengeschichtliche Befund droht in Vergessenheit zu geraten. Ausdrückliche rechtliche Allgemeinheitsforderungen werden kaum beachtet. Gesetz ist das, was das rechtsetzende Organ als Gesetz erlässt. Dieser formale Gesetzesbegriff beschreibt die Kernkompetenz des Parlaments. Doch läuft er Gefahr, das große Freiheitsversprechen zu vernachlässigen, das von alters her im allgemeinen Gesetz ruht. Gleichheit ist nur vor einem allgemeinen Gesetz möglich. Das allgemeine Gesetz ergänzt den vom Einzelfall bestimmten Grundrechtsschutz. Die Gesetzesallgemeinheit stärkt die Gestaltungskraft der Gesetze und damit die Demokratie. Gregor Kirchhof fragt in einer Zeit, in der anspruchsvolle Rechtsetzungsaufträge zu erfüllen sind, nach der Allgemeinheit des Gesetzes, nach einem notwendigen Garanten der Freiheit, der Gleichheit und der Demokratie. The concept of the law is one of generality. However, this concept has been forgotten. There is no adherence to specific claims to generality in the German Basic Law and in European law. The promise of freedom has always been a part of general law. This promise is addressed to the community based on the rule of law and supplements the constitutional protection in individual cases. Today, technological progress, social expectations and close intergovernmental cooperation pose a challenge to lawmaking and legal coordination. The lawmaker often reacts to this with an abundance of regulations and with the supposed legal security given by a special law. Gregor Kirchhof shows how the generality of the law could become an important guarantor for parliamentary democracy and human rights.
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Finanzrecht und Steuerrecht sowie Direktor des Instituts für Wirtschafts- und Steuerrecht an der Universität Augsburg.
| Erscheint lt. Verlag | 29.9.2009 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Allgemeinheit • Gesetz • Mohr Siebeck |
| ISBN-10 | 3-16-151265-0 / 3161512650 |
| ISBN-13 | 978-3-16-151265-0 / 9783161512650 |
| Zustand | Neuware |
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