Hüter der Verfassung
Eine institutionentheoretische Studie zur Autorität des Bundesverfassungsgerichts
2021
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160579-6 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160579-6 (ISBN)
Vom Bundesverfassungsgericht werden kluge Entscheidungen erwartet. Gegründet von der Politik, um die Verfassung auszulegen, hat es sich in den ersten Auseinandersetzungen mit der Politik neu erfunden - als Hüter der Verfassung. Es muß das Politische beurteilen, um das rechtlich Streitige richtig entscheiden zu können.
Vom Bundesverfassungsgericht werden kluge Entscheidungen erwartet. Dies ist nicht nur der Anspruch der Öffentlichkeit, es entspricht auch dem Selbstverständnis des Gerichts. Gegründet von der Politik, um die Verfassung auszulegen, hat es sich in den ersten Auseinandersetzungen mit der Politik neu erfunden - als Hüter der Verfassung. Oliver Lembcke untersucht die Prozesse, die zur Bildung einer solchen Rolle geführt haben, sowie die spezifische Rationalität, mit der das Verfassungsgericht 'seine' Fälle entscheidet und sich selbst als Autorität regeneriert. Eine Autorität verfügt über Ansehensmacht - eine Macht, die man nicht an sich reißen kann, sondern verdienen muß; eine Macht, die sich darin zeigt, daß keiner widerspricht. Das Verfassungsgericht wird permanent kritisiert, mitunter von den eigenen Richtern. Aber im Namen des Volkes widerspricht niemand. Es hat sich als unverzichtbare Institution namens 'Karlsruhe' etabliert. Karlsruhe locuta causa finita? Nach Belieben kann jedermann wieder anfangen zu streiten. Es ist weniger die Rechtskraft als die Urteilskraft, die eine Autorität auszeichnet. Im Falle des Verfassungsgerichts gehört dazu das Wissen um die Eigenartigkeit der eigenen Institution: sie muß das Politische beurteilen, um das rechtlich Streitige richtig entscheiden zu können. The Federal Constitutional Court is expected to make wise decisions. Established for political reasons to interpret the constitution, it reinvented itself in the first disputes with the government - as a guardian of the constitution. Oliver Lembcke examines the processes which have led to the creation of this role as well as the specific rationality with which the Constitutional Court makes its decisions and regenerates itself as an authority. It is not so much the res judicata as it is the power of judgement which determines an authority. In the case of the Constitutional Court, the awareness of its own singularity as an institution is a part of this: it has to judge the political situation in order to make the right decision about a legal dispute.
Vom Bundesverfassungsgericht werden kluge Entscheidungen erwartet. Dies ist nicht nur der Anspruch der Öffentlichkeit, es entspricht auch dem Selbstverständnis des Gerichts. Gegründet von der Politik, um die Verfassung auszulegen, hat es sich in den ersten Auseinandersetzungen mit der Politik neu erfunden - als Hüter der Verfassung. Oliver Lembcke untersucht die Prozesse, die zur Bildung einer solchen Rolle geführt haben, sowie die spezifische Rationalität, mit der das Verfassungsgericht 'seine' Fälle entscheidet und sich selbst als Autorität regeneriert. Eine Autorität verfügt über Ansehensmacht - eine Macht, die man nicht an sich reißen kann, sondern verdienen muß; eine Macht, die sich darin zeigt, daß keiner widerspricht. Das Verfassungsgericht wird permanent kritisiert, mitunter von den eigenen Richtern. Aber im Namen des Volkes widerspricht niemand. Es hat sich als unverzichtbare Institution namens 'Karlsruhe' etabliert. Karlsruhe locuta causa finita? Nach Belieben kann jedermann wieder anfangen zu streiten. Es ist weniger die Rechtskraft als die Urteilskraft, die eine Autorität auszeichnet. Im Falle des Verfassungsgerichts gehört dazu das Wissen um die Eigenartigkeit der eigenen Institution: sie muß das Politische beurteilen, um das rechtlich Streitige richtig entscheiden zu können. The Federal Constitutional Court is expected to make wise decisions. Established for political reasons to interpret the constitution, it reinvented itself in the first disputes with the government - as a guardian of the constitution. Oliver Lembcke examines the processes which have led to the creation of this role as well as the specific rationality with which the Constitutional Court makes its decisions and regenerates itself as an authority. It is not so much the res judicata as it is the power of judgement which determines an authority. In the case of the Constitutional Court, the awareness of its own singularity as an institution is a part of this: it has to judge the political situation in order to make the right decision about a legal dispute.
ist Professor für Politikwissenschaft an der Universität Bochum.
| Erscheint lt. Verlag | 10.11.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Neue Staatswissenschaften |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Schlagworte | Institutionentheorie • Verfassungsgericht • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-16-160579-9 / 3161605799 |
| ISBN-13 | 978-3-16-160579-6 / 9783161605796 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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