Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen im Zivilrecht
2007
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151200-1 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151200-1 (ISBN)
Der Mythos des bloßen Gesetzesvollzugs lässt sich nur aufrechterhalten, wenn erforderliche Rechtsfortbildungen verdeckt werden. "Im Auslegen seid frisch und munter! Legt ihr's nicht aus, so legt was unter" - diese Klassikerworte kennzeichnen eine Problematik von unverminderter Aktualität, die Christian Fischer in seiner auf die praktische Anwendung zielenden Studie aus der Sicht des Zivilprozessrechts und der juristischen Methodenlehre untersucht.
Heute herrscht im Grundsatz Einigkeit darüber, dass die Rechtsfortbildung zu den legitimen Aufgaben der Zivilrechtsprechung zählt. Der Paradigmenwechsel in der Theorie der Rechtsfindung hat indes keine Entsprechung in der Begründungspraxis. Zwar bilden die Zivilgerichte auf breiter Front das Gesetzesrecht fort. Hierzu bedienen sie sich aber regelmäßig überkommener Begründungsfiguren, welche den Eindruck vermitteln, die Gesetze würden lediglich ausgelegt und angewendet. Diese Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen werden von Christian Fischer in einer Gesamtschau aus der Perspektive des Zivilprozessrechts und der juristischen Methodenlehre untersucht. Nach einer Analyse des Rechtsfortbildungsbegriffs belegt der Autor anhand der Rechtsprechungsgeschichte und der Rechtsprechungspraxis der obersten Zivilgerichte die ungebrochene praktische Bedeutung verdeckter Rechtsfortbildungen und zeigt mögliche Gründe auf. Er weist nach, dass das bislang nur mit ethischen oder tatsächlich-pragmatischen Erwägungen bewertete Phänomen eine rechtliche Problematik darstellt. Verdeckte Rechtsfortbildungen verstoßen gegen die Gesetzesbindung des Richters und gegen die zivilprozessgesetzlichen Begründungsvorschriften. Der Verfasser legt dar, dass insbesondere das zivilprozessuale Rechtsmittelrecht wirksame und abgestufte Möglichkeiten eröffnet, verdeckten Fortbildungen des Gesetzesrechts und den sie verschleiernden Topoi zu begegnen. In einem Topoikatalog werden gebräuchliche Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen aufgelistet und die Stellen lokalisiert, über die sie in juristische Argumentationen einfließen. Die Untersuchung schließt mit Folgerungen für ein rationaleres Modell begründeten Entscheidens in der juristischen Praxis und Theorie. Nowadays it is generally agreed that the development of the law is one of the legitimate functions of court rulings in civil law. The change of paradigms in the theory of determining the law does not however have an equivalent in the reasons given for court rulings. Although the civil courts do develop the law, in doing so they regularly use traditional reasons for their rulings which give the impression that they are merely interpreting and applying the laws. Christian Fischer studies these topoi of hidden legal developments in an overview from the perspective of the law of civil procedure and legal methodology. After analyzing the concept of legal development, the author uses the history of court rulings and the judicial decisions of the highest civil courts to show the continuing practical significance of hidden development of the law.
Heute herrscht im Grundsatz Einigkeit darüber, dass die Rechtsfortbildung zu den legitimen Aufgaben der Zivilrechtsprechung zählt. Der Paradigmenwechsel in der Theorie der Rechtsfindung hat indes keine Entsprechung in der Begründungspraxis. Zwar bilden die Zivilgerichte auf breiter Front das Gesetzesrecht fort. Hierzu bedienen sie sich aber regelmäßig überkommener Begründungsfiguren, welche den Eindruck vermitteln, die Gesetze würden lediglich ausgelegt und angewendet. Diese Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen werden von Christian Fischer in einer Gesamtschau aus der Perspektive des Zivilprozessrechts und der juristischen Methodenlehre untersucht. Nach einer Analyse des Rechtsfortbildungsbegriffs belegt der Autor anhand der Rechtsprechungsgeschichte und der Rechtsprechungspraxis der obersten Zivilgerichte die ungebrochene praktische Bedeutung verdeckter Rechtsfortbildungen und zeigt mögliche Gründe auf. Er weist nach, dass das bislang nur mit ethischen oder tatsächlich-pragmatischen Erwägungen bewertete Phänomen eine rechtliche Problematik darstellt. Verdeckte Rechtsfortbildungen verstoßen gegen die Gesetzesbindung des Richters und gegen die zivilprozessgesetzlichen Begründungsvorschriften. Der Verfasser legt dar, dass insbesondere das zivilprozessuale Rechtsmittelrecht wirksame und abgestufte Möglichkeiten eröffnet, verdeckten Fortbildungen des Gesetzesrechts und den sie verschleiernden Topoi zu begegnen. In einem Topoikatalog werden gebräuchliche Topoi verdeckter Rechtsfortbildungen aufgelistet und die Stellen lokalisiert, über die sie in juristische Argumentationen einfließen. Die Untersuchung schließt mit Folgerungen für ein rationaleres Modell begründeten Entscheidens in der juristischen Praxis und Theorie. Nowadays it is generally agreed that the development of the law is one of the legitimate functions of court rulings in civil law. The change of paradigms in the theory of determining the law does not however have an equivalent in the reasons given for court rulings. Although the civil courts do develop the law, in doing so they regularly use traditional reasons for their rulings which give the impression that they are merely interpreting and applying the laws. Christian Fischer studies these topoi of hidden legal developments in an overview from the perspective of the law of civil procedure and legal methodology. After analyzing the concept of legal development, the author uses the history of court rulings and the judicial decisions of the highest civil courts to show the continuing practical significance of hidden development of the law.
ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Arbeitsrecht, Zivilprozessrecht und Rechtstheorie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena.
| Erscheint lt. Verlag | 4.7.2007 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Privatum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
| Schlagworte | Rechtsfortbildungen • Topoi • verdeckter |
| ISBN-10 | 3-16-151200-6 / 3161512006 |
| ISBN-13 | 978-3-16-151200-1 / 9783161512001 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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