Die guten Sitten als Schutzhindernis
Eine Untersuchung zum deutschen und europäischen Immaterialgüterrecht
2022
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-161828-4 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-161828-4 (ISBN)
Was kann und soll das Schutzhindernis der guten Sitten im Immaterialgüterrecht leisten und welche Bedeutung kommt ihm zu? Dieser Frage geht Svenja Maria Schenk in einer bereichsübergreifenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts nach. Auf dieser Grundlage schlägt sie sowohl Anwendungsgrundsätze für die Praxis als auch ein neues, einheitliches Konzept der guten Sitten im Immaterialgüterrecht vor.
Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein. What is the purpose and relevance of morality exceptions that prevent protection in intellectual property law? Svenja Maria Schenk tackles this question with a comprehensive analysis of the principles of European and German intellectual property law while simultaneously offering guidelines on how to apply the clauses in practice and proposing a new, unitary concept of morality in intellectual property law.
Ein Verstoß gegen die guten Sitten kann die Erlangung eines Immaterialgüterrechts verhindern. Svenja Maria Schenk wagt eine bereichsübergreifende Untersuchung entsprechender sitten- und moralbezogener Generalklauseln im Immaterialgüterrecht. Auf der Grundlage einer umfassenden Analyse der Systematik des europäischen und deutschen Immaterialgüterrechts arbeitet sie die Funktion und besondere Bedeutung dieser Normen für die Angemessenheit der Schutzrechtssysteme und den freien Wettbewerb in Anbetracht immer neuer (technologischer) Entwicklungen heraus. Sie befasst sich mit bestehenden Unklarheiten, Unterschieden und Spannungsfeldern und trägt durch den Vorschlag konkreter Anwendungsgrundsätze für die Praxis zur Rechtssicherheit für Anmelder und Rechtsanwender bei. Im Anschluss unterbreitet sie ein neues, einheitliches Verständnis des Begriffs der guten Sitten im Immaterialgüterrecht und geht dabei auch auf die prozessrechtlichen Konsequenzen dieses Vorschlags ein. What is the purpose and relevance of morality exceptions that prevent protection in intellectual property law? Svenja Maria Schenk tackles this question with a comprehensive analysis of the principles of European and German intellectual property law while simultaneously offering guidelines on how to apply the clauses in practice and proposing a new, unitary concept of morality in intellectual property law.
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft an der Goethe-Universität Frankfurt am Main und der Hitotsubashi University Tokyo, Japan; Bachelor of Science, Wirtschaftswissenschaften, Goethe-Universität Frankfurt am Main; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht und Wirtschaftsrecht mit Schwerpunkt im internationalen Immaterialgüterrecht an der Goethe-Universität Frankfurt am Main; 2022 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Frankfurt am Main.
| Erscheint lt. Verlag | 12.8.2022 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht |
| Schlagworte | Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz • Markenrecht • Patentrecht |
| ISBN-10 | 3-16-161828-9 / 3161618289 |
| ISBN-13 | 978-3-16-161828-4 / 9783161618284 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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