Strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen und Zeugnisverweigerungsrechte
Zur Akzessorietät der §§ 81c Abs. 3, 95 Abs. 2 S. 2, 97, 100d Abs. 5, 100g Abs. 4, 160a StPO zum Zeugnisverweigerungsrecht
2021
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158911-9 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158911-9 (ISBN)
Das deutsche Strafprozessrecht gewährt Vertraulichkeitsschutz bei Ermittlungsmaßnahmen durch Verweise auf Zeugnisverweigerungsrechte. Anne Schneider zeigt, dass das geltende Recht nicht stimmig ist, und schlägt eine Neuregelung vor, die auf den Bezug zum Zeugnisverweigerungsrecht verzichtet.
In der Strafprozessordnung gibt es etliche Regelungen, die für eine Beschränkung bestimmter Ermittlungsmaßnahmen auf die Zeugnisverweigerungsrechte verweisen. Anne Schneider geht der Frage nach, inwieweit sich diese Regelungen mit den Gründen für die Einführung von Zeugnisverweigerungsrechten vereinbaren lassen. Hierbei orientiert sie sich an der Methodik der Gesetzgebungslehre. Zunächst analysiert sie die Interessen der einzelnen Akteure und lotet die Grenzen aus, die höherrangiges Recht dem Gesetzgeber setzt. Auf Basis dieser Ergebnisse bewertet sie anschließend das geltende Recht. Es zeigt sich, dass kein Interesse die gesetzliche Regelung vollständig erklären kann. Im Ergebnis schlägt Anne Schneider daher eine Neuregelung für alle Ermittlungsmaßnahmen vor, die auf die Akzessorietät zum Zeugnisverweigerungsrecht verzichtet. There are many provisions in the Code of Criminal Procedure that restrict investigative measures by referring to the rights to refuse to testify. Anne Schneider examines to what extent these rules comply with the objective for granting the rights to refuse to testify by making use of the approach of legislative theory. She identifies the different interests at stake and thus potential objectives before investigating the boundaries set by law of a higher order for the drafting of legislation. Because her subsequent analysis of the lex lata shows that none of the potential objectives are able to fully explain it, she accordingly proposes new rules for all investigative measures that waive the accessoriness to the rights to refuse to testify.
In der Strafprozessordnung gibt es etliche Regelungen, die für eine Beschränkung bestimmter Ermittlungsmaßnahmen auf die Zeugnisverweigerungsrechte verweisen. Anne Schneider geht der Frage nach, inwieweit sich diese Regelungen mit den Gründen für die Einführung von Zeugnisverweigerungsrechten vereinbaren lassen. Hierbei orientiert sie sich an der Methodik der Gesetzgebungslehre. Zunächst analysiert sie die Interessen der einzelnen Akteure und lotet die Grenzen aus, die höherrangiges Recht dem Gesetzgeber setzt. Auf Basis dieser Ergebnisse bewertet sie anschließend das geltende Recht. Es zeigt sich, dass kein Interesse die gesetzliche Regelung vollständig erklären kann. Im Ergebnis schlägt Anne Schneider daher eine Neuregelung für alle Ermittlungsmaßnahmen vor, die auf die Akzessorietät zum Zeugnisverweigerungsrecht verzichtet. There are many provisions in the Code of Criminal Procedure that restrict investigative measures by referring to the rights to refuse to testify. Anne Schneider examines to what extent these rules comply with the objective for granting the rights to refuse to testify by making use of the approach of legislative theory. She identifies the different interests at stake and thus potential objectives before investigating the boundaries set by law of a higher order for the drafting of legislation. Because her subsequent analysis of the lex lata shows that none of the potential objectives are able to fully explain it, she accordingly proposes new rules for all investigative measures that waive the accessoriness to the rights to refuse to testify.
Geboren 1983; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2007 Erste Juristische Prüfung; LL.M.-Studium an der University of the West of England, Bristol; wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Münster; 2010 Promotion; 2012 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2012-18 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Strafrecht und Strafprozessrecht sowie Internationales und Europäisches Strafrecht der Universität Bonn; 2018 Habilitation; seit 2018 Inhaberin des Lehrstuhls für Deutsches, Europäisches und Internationales Strafrecht, Strafprozessrecht und Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Mannheim.
| Erscheint lt. Verlag | 5.2.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Poenale |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht ► Kriminologie |
| Schlagworte | Beschlagnahmeverbot • Ermittlungsverfahren • Vertraulichkeit • Zeugnisverweigerungsberechtige |
| ISBN-10 | 3-16-158911-4 / 3161589114 |
| ISBN-13 | 978-3-16-158911-9 / 9783161589119 |
| Zustand | Neuware |
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