Belastungskumulation
Ein Beitrag zur Erweiterung des grundrechtlichen Eingriffsbegriffs
2018
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-155538-1 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-155538-1 (ISBN)
Der Einzelne sieht sich zunehmend einem vielfältigen Zusammenspiel staatlicher Belastungen ausgesetzt. Die herkömmliche Grundrechtsprüfung nimmt jedoch nur die Einzelmaßnahme in den Blick. Es bedarf daher einer Gesamtbetrachtung, die auch Verstärkungseffekte zusammenwirkender Belastungen berücksichtigt.
Angesichts der zunehmend komplexeren Normensysteme und der kaum einschätzbaren Wirkungen der verschiedenen staatlichen Handlungsinstrumente sieht sich der Einzelne immer häufiger einem Zusammenspiel staatlicher Maßnahmen ausgesetzt, dem die herkömmliche Eingriffsdogmatik nicht gerecht wird. Denn der allgemein bekannte Prüfungsdreischritt - Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung - wird für jede staatliche Belastung einzeln durchlaufen, ohne Verstärkungseffekte daneben wirkender Belastungen zu berücksichtigen. Wenn aber nach dem modernen Eingriffsbegriff die freiheitsverkürzende Wirkung staatlichen Handelns maßgeblich ist, um rechtfertigungsbedürftige Schutzbereichsbeeinträchtigungen zu identifizieren, dürfen verstärkende Effekte aus dem Zusammenspiel staatlicher Maßnahmen nicht unbeachtet bleiben. Der punktuelle Ansatz muss daher überwunden und der Eingriffsbegriff für kumulierende Belastungen geöffnet werden. The conventional judicial doctrine on interference, according to which restrictions on freedom are to be individually measured against the yardstick of fundamental rights, does not live up to legal reality. In order to encompass combined government measures exhaustively, the doctrine has to be opened up to the accumulation of burden.
Angesichts der zunehmend komplexeren Normensysteme und der kaum einschätzbaren Wirkungen der verschiedenen staatlichen Handlungsinstrumente sieht sich der Einzelne immer häufiger einem Zusammenspiel staatlicher Maßnahmen ausgesetzt, dem die herkömmliche Eingriffsdogmatik nicht gerecht wird. Denn der allgemein bekannte Prüfungsdreischritt - Schutzbereich, Eingriff, Rechtfertigung - wird für jede staatliche Belastung einzeln durchlaufen, ohne Verstärkungseffekte daneben wirkender Belastungen zu berücksichtigen. Wenn aber nach dem modernen Eingriffsbegriff die freiheitsverkürzende Wirkung staatlichen Handelns maßgeblich ist, um rechtfertigungsbedürftige Schutzbereichsbeeinträchtigungen zu identifizieren, dürfen verstärkende Effekte aus dem Zusammenspiel staatlicher Maßnahmen nicht unbeachtet bleiben. Der punktuelle Ansatz muss daher überwunden und der Eingriffsbegriff für kumulierende Belastungen geöffnet werden. The conventional judicial doctrine on interference, according to which restrictions on freedom are to be individually measured against the yardstick of fundamental rights, does not live up to legal reality. In order to encompass combined government measures exhaustively, the doctrine has to be opened up to the accumulation of burden.
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft in Greifswald und Pau (Frankreich); 2011 Erste juristische Prüfung; 2011-15 wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald; seit 2015 Referendarin am Kammergericht Berlin; 2017 Promotion.
| Erscheint lt. Verlag | 11.4.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Grundrechtsdogmatik • Grundrechtseingriff • Instrumentenmix • Schutzbereichsverstärkung • Verfassungsrecht |
| ISBN-10 | 3-16-155538-4 / 3161555384 |
| ISBN-13 | 978-3-16-155538-1 / 9783161555381 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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