Verfassung - Verfassunggebung - Verfassungsänderung
Zur Theorie der Verfassung und der Verfassungsrechtserzeugung
2007
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151236-0 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151236-0 (ISBN)
Ausgehend von den typischen Eigenschaften einer Verfassung grenzt Christian Winterhoff Verfassunggebung und Verfassungsänderung als verschiedene Kategorien der Verfassungsrechtserzeugung in allgemeingültiger Weise voneinander ab. Die dabei erzielten Ergebnisse versprechen nicht nur verfassungstheoretischen Erkenntnisgewinn, sondern dienen auch der Lösung konkreter verfassungsrechtlicher Streitfragen.
Im Hinblick auf die Schaffung neuen Verfassungsrechts wird gemeinhin zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung differenziert. Von Verfassunggebung ist die Rede, wenn eine neue Verfassung - wie z.B. 1949 das Grundgesetz - unabhängig von einer früheren Verfassung ins Werk gesetzt wird. Verfassungsänderung meint demgegenüber die nach Maßgabe einer geltenden Verfassung erfolgende Revision einzelner Verfassungsbestimmungen (vgl. etwa Art. 79 GG). Doch wie verhält es sich mit der Differenzierung zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung in atypischen Konstellationen: Kann Verfassungsänderung auch vorliegen, wenn eine neue Verfassung geschaffen wird? Und ist umgekehrt die Novellierung bloß einzelner Verfassungsbestimmungen qua Verfassunggebung denkbar? Christian Winterhoff geht zuerst auf die Verfassung, den gemeinsamen Bezugspunkt von Verfassunggebung und Verfassungsänderung, ein. Er beschreibt und analysiert dabei neben der historischen Entwicklung vor allem das Zusammenwirken der heute als typisch angesehenen formellen und materiellen Verfassungsmerkmale. Den Schwerpunkt seiner Untersuchung bildet die Entwicklung einer Theorie, welche die Voraussetzungen für eine Unterscheidbarkeit von Verfassunggebung und Verfassungsänderung ebenso benennt wie die konkret anwendbaren Abgrenzungskriterien. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse ermöglichen nicht nur eine zutreffende verfassungstheoretische Einordnung selbst atypischer Fälle der Verfassungsrechtserzeugung, sondern sind auch für die Lösung verfassungsrechtlicher Streitfragen, z.B. hinsichtlich Existenz und Inhalt ungeschriebener Schranken der Verfassungsrevision, bedeutsam. Creating and amending the constitution have been the subjects of numerous scholarly studies. To date,however, there has been no clear boundary between the two of them. Can a new constitution be created by amending the constitution? Is vice versa the amendment of individual provisions of the constitution possible by an act of the constituent power? Christian Winterhoff begins by studying the constitution, the common point of reference for the creation and the amendment of the constitution. He then develops a theory which states the prerequisites for enabling a differentiation between creating and amending the constitution as well as the applicable criteria for establishing the boundaries. The conclusions he reaches are helpful not only for gaining insight into constitutional theory; they are also significant for the solution of issues pertaining to constitutional law, for example in regard to the existence and content of unwritten boundaries of constitutional amendments.
Im Hinblick auf die Schaffung neuen Verfassungsrechts wird gemeinhin zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung differenziert. Von Verfassunggebung ist die Rede, wenn eine neue Verfassung - wie z.B. 1949 das Grundgesetz - unabhängig von einer früheren Verfassung ins Werk gesetzt wird. Verfassungsänderung meint demgegenüber die nach Maßgabe einer geltenden Verfassung erfolgende Revision einzelner Verfassungsbestimmungen (vgl. etwa Art. 79 GG). Doch wie verhält es sich mit der Differenzierung zwischen Verfassunggebung und Verfassungsänderung in atypischen Konstellationen: Kann Verfassungsänderung auch vorliegen, wenn eine neue Verfassung geschaffen wird? Und ist umgekehrt die Novellierung bloß einzelner Verfassungsbestimmungen qua Verfassunggebung denkbar? Christian Winterhoff geht zuerst auf die Verfassung, den gemeinsamen Bezugspunkt von Verfassunggebung und Verfassungsänderung, ein. Er beschreibt und analysiert dabei neben der historischen Entwicklung vor allem das Zusammenwirken der heute als typisch angesehenen formellen und materiellen Verfassungsmerkmale. Den Schwerpunkt seiner Untersuchung bildet die Entwicklung einer Theorie, welche die Voraussetzungen für eine Unterscheidbarkeit von Verfassunggebung und Verfassungsänderung ebenso benennt wie die konkret anwendbaren Abgrenzungskriterien. Die dabei gewonnenen Erkenntnisse ermöglichen nicht nur eine zutreffende verfassungstheoretische Einordnung selbst atypischer Fälle der Verfassungsrechtserzeugung, sondern sind auch für die Lösung verfassungsrechtlicher Streitfragen, z.B. hinsichtlich Existenz und Inhalt ungeschriebener Schranken der Verfassungsrevision, bedeutsam. Creating and amending the constitution have been the subjects of numerous scholarly studies. To date,however, there has been no clear boundary between the two of them. Can a new constitution be created by amending the constitution? Is vice versa the amendment of individual provisions of the constitution possible by an act of the constituent power? Christian Winterhoff begins by studying the constitution, the common point of reference for the creation and the amendment of the constitution. He then develops a theory which states the prerequisites for enabling a differentiation between creating and amending the constitution as well as the applicable criteria for establishing the boundaries. The conclusions he reaches are helpful not only for gaining insight into constitutional theory; they are also significant for the solution of issues pertaining to constitutional law, for example in regard to the existence and content of unwritten boundaries of constitutional amendments.
Geboren 1971; Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen; seit 2003 Rechtsanwalt mit dem Schwerpunkt öffentliches Recht, insbesondere Verfassungsrecht; 2004 Promotion; 2005 Habilitation; Priv.-Doz. an der Universität Göttingen.
| Erscheint lt. Verlag | 5.1.2007 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Schlagworte | Mohr Siebeck • Verfassung • Verfassunggebung |
| ISBN-10 | 3-16-151236-7 / 3161512367 |
| ISBN-13 | 978-3-16-151236-0 / 9783161512360 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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