Gesetzgebungskompetenzen im Bundesstaat
Eine Rekonstruktion der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
2014
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153025-8 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153025-8 (ISBN)
Tobias Herbst eröffnet einen systematischen Zugang zur Lösung von Kompetenzkonflikten zwischen den Gesetzgebern von Bund und Ländern auf der Grundlage der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts.
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers. Tobias Herbst provides systematic access to the solution of conflicts of powers between the lawmakers of the federal government and those of the federal states on the basis of the judicial decisions made by the federal constitutional court.
Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu den Gesetzgebungskompetenzen hat bis heute einen eher kasuistischen Charakter. Tobias Herbst unternimmt eine Rekonstruktion dieser Rechtsprechung und eine Systematisierung der Kompetenzabgrenzung: Im Zentrum der Betrachtung stehen dabei nicht die Einzelkompetenzen in ihrer Vielfalt, sondern die methodischen und dogmatischen Gemeinsamkeiten bei deren Abgrenzung im Konfliktfall. Das Spektrum der behandelten Fragen umfasst unter anderem den Stellenwert der historischen Methode bei der Auslegung von Kompetenznormen, die Kompetenzneutralität des materiellen Verfassungsrechts, die Berücksichtigung des Kontextes einer Regelung bei ihrer kompetentiellen Qualifikation, die Auflösung von Kompetenzkonkurrenzen, "ungeschriebene" Kompetenzen, materiellrechtliche Kompetenzausübungsschranken sowie den kompetenzbezogenen Einschätzungsspielraum des Gesetzgebers. Tobias Herbst provides systematic access to the solution of conflicts of powers between the lawmakers of the federal government and those of the federal states on the basis of the judicial decisions made by the federal constitutional court.
Geboren 1963; Studium der Rechtswissenschaft in Würzburg; 2002 Promotion; 2010 Habilitation; seither Lehrstuhlvertretungen in Augsburg, Bielefeld und Frankfurt am Main, zugleich Privatdozent an der Humboldt-Universität zu Berlin.
| Erscheint lt. Verlag | 18.6.2014 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Bundess • Bundesverfassungsgericht • Gesetzgebungskompetenzen • Kompetenzabgrenzung |
| ISBN-10 | 3-16-153025-X / 316153025X |
| ISBN-13 | 978-3-16-153025-8 / 9783161530258 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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