Das IPR des geistigen Eigentums in der VR China
2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158394-0 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158394-0 (ISBN)
Das Recht welchen Staates ist bei Patenten, Marken und Urheberrechten in China anzuwenden? Thomas Pattloch geht bei seiner Analyse von einem Vergleich zum deutschen Recht aus.
Geistiges Eigentum gilt als eines der wichtigsten, zugleich aber auch am häufigsten verletzten Rechte in China. Der Beitritt der VR China zur WTO hat im Immaterialgüterrecht umfassende Änderungen gebracht. Sind Ausländer Parteien eines grenzübergreifenden Rechtsgeschäfts wie z.B. einem Technologietransfer, stellt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht. Insbesondere im Urheberrecht spielt hierbei auch ein Grundsatzstreit eine Rolle, der bis heute noch nicht entschieden ist: Der Streit um eine Anknüpfung gestützt auf das Territorialitätsprinzip oder das Universalitätsprinzip. Können die Parteien das anwendbare Recht frei wählen und wenn ja, wo beginnt die Grenze des zwingenden Rechts? Welches Recht regiert die Verletzung geistigen Eigentums? Welche Rolle spielen internationale Verträge? Wie ist die Rechtsinhaberschaft an Patenten und Urheberrechten in Arbeitsverhältnissen geregelt? Thomas Pattloch beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen der Anwendung internationaler Konventionen, der Parteiautonomie und der Anwendung zwingenden nationalen Rechts auf dem Hintergrund eines Vergleichs mit der Rechtslage in Deutschland. Intellectual property is a corner stone for any investor making his way into China. Due to the territoriality of intellectual property, patents, trade marks and copyright are governed by Chinese law. In the case of cross-border actions, the choice of law comes into play if international conventions do not provide the rules for the transaction. The choice of law made by the parties may not contravene the mandatory provisions of Chinese law. If the parties do not choose, the principle of closest connection must be applied. In this book, the author looks into the possibilities and limits of the choice of law and the problems related to it viewed from the perspective of German law.
Geistiges Eigentum gilt als eines der wichtigsten, zugleich aber auch am häufigsten verletzten Rechte in China. Der Beitritt der VR China zur WTO hat im Immaterialgüterrecht umfassende Änderungen gebracht. Sind Ausländer Parteien eines grenzübergreifenden Rechtsgeschäfts wie z.B. einem Technologietransfer, stellt sich die Frage nach dem anwendbaren Recht. Insbesondere im Urheberrecht spielt hierbei auch ein Grundsatzstreit eine Rolle, der bis heute noch nicht entschieden ist: Der Streit um eine Anknüpfung gestützt auf das Territorialitätsprinzip oder das Universalitätsprinzip. Können die Parteien das anwendbare Recht frei wählen und wenn ja, wo beginnt die Grenze des zwingenden Rechts? Welches Recht regiert die Verletzung geistigen Eigentums? Welche Rolle spielen internationale Verträge? Wie ist die Rechtsinhaberschaft an Patenten und Urheberrechten in Arbeitsverhältnissen geregelt? Thomas Pattloch beleuchtet das Spannungsverhältnis zwischen der Anwendung internationaler Konventionen, der Parteiautonomie und der Anwendung zwingenden nationalen Rechts auf dem Hintergrund eines Vergleichs mit der Rechtslage in Deutschland. Intellectual property is a corner stone for any investor making his way into China. Due to the territoriality of intellectual property, patents, trade marks and copyright are governed by Chinese law. In the case of cross-border actions, the choice of law comes into play if international conventions do not provide the rules for the transaction. The choice of law made by the parties may not contravene the mandatory provisions of Chinese law. If the parties do not choose, the principle of closest connection must be applied. In this book, the author looks into the possibilities and limits of the choice of law and the problems related to it viewed from the perspective of German law.
Geboren 1971; 2002 Promotion und Abschluß des Magisterstudiums zum LL.M.Eur; wissenschaftlicher Mitarbeiter am MPI in München mit dem Schwerpunkt China und Taiwan.
| Erscheint lt. Verlag | 31.8.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum ausländischen und internationalen Privatrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Schlagworte | China • Geistiges Eigentum • Internat.Privatrecht |
| ISBN-10 | 3-16-158394-9 / 3161583949 |
| ISBN-13 | 978-3-16-158394-0 / 9783161583940 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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