Die schuldrechtliche Wirkung der FRAND-Erklärung
Technische Standardisierung im Lichte des Vertragsrechts
2024
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163347-8 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163347-8 (ISBN)
Für die Nutzung technischer Standards sind Anwender auf die Lizenzierung durch Patentinhaber angewiesen. Um eine einseitige Ausbeutung zu unterbinden, müssen sich Patentinhaber einer Lizenzierung zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden Bedingungen unterwerfen. Aurelia Merbecks untersucht die schuldrechtliche Bindungswirkung dieser Selbstverpflichtungserklärung.
Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung. Standard users are dependent on licences from patent holders for the use of technical standards. To prevent unilateral exploitation, patent holders must submit to licensing on fair, reasonable and non-discriminatory terms. Aurelia Merbecks' study analyses the binding effect of this voluntary commitment under the law of obligations.
Nutzer von Standards mit patentgeschützter Technologie sind auf die Lizenzerteilung der Patentinhaber angewiesen. Unter welchen Umständen eine Lizenz erteilt wird, obliegt jedoch der Entscheidungsgewalt des Patentinhabers. Um missbräuchliches Verhalten zu unterbinden, sind Patentinhaber dazu verpflichtet, den Zugang zu sog. standardessenziellen Patenten zu fairen, angemessenen und nicht-diskriminierenden (fair, reasonable and non-discriminatory) Bedingungen sicherzustellen. Die meisten Standardisierungsorganisationen verlangen daher die Abgabe einer sog. FRAND-Erklärung. Deren Wirkung wird in hiesiger Literatur und Rechtsprechung bisher rein kartellrechtlich betrachtet. Aurelia Merbecks widmet sich daher einer in Deutschland noch nicht erfolgten schuldrechtlichen Analyse der FRAND-Erklärung. Standard users are dependent on licences from patent holders for the use of technical standards. To prevent unilateral exploitation, patent holders must submit to licensing on fair, reasonable and non-discriminatory terms. Aurelia Merbecks' study analyses the binding effect of this voluntary commitment under the law of obligations.
Geboren 1996; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2023 Promotion (Münster); Referendariat am Kammergericht Berlin.
| Erscheint lt. Verlag | 20.6.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht |
| Schlagworte | Lizenz • Marktmacht • Normung • SEP • Standardessentielle Patente |
| ISBN-10 | 3-16-163347-4 / 3161633474 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163347-8 / 9783161633478 |
| Zustand | Neuware |
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