Die Nichtzulassung der Revision mangels Erfolgsaussichten
Zur analogen Anwendbarkeit des § 144 Abs. 4 VwGO im Verfahren über die Nichtzulassungsbeschwerde nach § 133 VwGO
2018
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-155726-2 (ISBN)
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Wird Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision eingelegt, so stellt sich die Frage, ob bei dieser Zulassungsprüfung die Erfolgsaussichten der Revision mit zu berücksichtigen sein können. Alexander Schmidt untersucht diese Problematik sowohl aus verwaltungsprozessualer als auch aus verfassungsrechtlicher Perspektive.
Mit der Etablierung des Prinzips der Revisionszulassung in den meisten Verfahrensordnungen hat der Gesetzgeber den Zugang zu den obersten Gerichtshöfen des Bundes überwiegend vom Allgemeininteresse an rechtsvereinheitlichenden Stellungnahmen der obersten Fachgerichte zu bedeutsamen Rechtsfragen abhängig gemacht. Ungeachtet dessen wird oftmals schon im Verfahren über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ein Ausblick auf die Erfolgsaussichten des zuzulassenden Rechtsmittels genommen und damit das Parteiinteresse am Ausgang des konkreten Rechtsstreits zum Zulassungsmaßstab erhoben. Alexander Gerald Schmidt untersucht auf dem Gebiet der verwaltungsprozessualen Revisionszulassung, ob und inwieweit diese Zulassungspraxis mit der derzeitigen gesetzlichen Systematik und dem Zweck des Zulassungsrechts in Einklang steht und ob diese mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Eröffnung der Rechtsmittelinstanz zu vereinbaren ist. It is common practice for Germany's Federal Administrative Court to consider an appeal's chances of success as early as the initial stages of admission. But does this conform to current legislation? Alexander Gerald Schmidt examines whether the country's Code of Administrative Court Procedure (VwGO) and its Basic Law allow points of law to be a criteria when determining the admissibility of an appeal.
Mit der Etablierung des Prinzips der Revisionszulassung in den meisten Verfahrensordnungen hat der Gesetzgeber den Zugang zu den obersten Gerichtshöfen des Bundes überwiegend vom Allgemeininteresse an rechtsvereinheitlichenden Stellungnahmen der obersten Fachgerichte zu bedeutsamen Rechtsfragen abhängig gemacht. Ungeachtet dessen wird oftmals schon im Verfahren über die Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision ein Ausblick auf die Erfolgsaussichten des zuzulassenden Rechtsmittels genommen und damit das Parteiinteresse am Ausgang des konkreten Rechtsstreits zum Zulassungsmaßstab erhoben. Alexander Gerald Schmidt untersucht auf dem Gebiet der verwaltungsprozessualen Revisionszulassung, ob und inwieweit diese Zulassungspraxis mit der derzeitigen gesetzlichen Systematik und dem Zweck des Zulassungsrechts in Einklang steht und ob diese mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Eröffnung der Rechtsmittelinstanz zu vereinbaren ist. It is common practice for Germany's Federal Administrative Court to consider an appeal's chances of success as early as the initial stages of admission. But does this conform to current legislation? Alexander Gerald Schmidt examines whether the country's Code of Administrative Court Procedure (VwGO) and its Basic Law allow points of law to be a criteria when determining the admissibility of an appeal.
Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaften in Leipzig; 2011 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Deutsches und Europäisches Umweltrecht und Rechtsvergleichung der Universität Würzburg; 2017 Zweites Juristisches Staatsexamen und Promotion; seit 2017 Proberichter am Bayerischen Verwaltungsgericht Würzburg.
| Erscheint lt. Verlag | 28.2.2018 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Veröffentlichungen zum Verfahrensrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Prozessrecht • Rechtsmittel • Rechtsmittelrecht • Rechtsmittelzulassung • Revisionszugang • Revisionszulassung |
| ISBN-10 | 3-16-155726-3 / 3161557263 |
| ISBN-13 | 978-3-16-155726-2 / 9783161557262 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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