Geldschulden im Öffentlichen Recht
Entstehung, Erlöschen und Verzinsung von Zahlungsansprüchen im Abgabenrecht, Sozialrecht und Allgemeinen Verwaltungsrecht
2015
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153675-5 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153675-5 (ISBN)
Ob Steuerschulden, Sozialleistungsansprüche oder sonstige öffentlich-rechtliche Geldschulden zwischen Staat und Bürger: die Regeln zur Begründung und Abwicklung solcher Zahlungsansprüche sind uneinheitlich und zersplittert. Iris Kemmler systematisiert das Schuldrecht der öffentlich-rechtlichen Zahlungsansprüche, zeigt deren gemeinsame Grundsätze und fordert die Nachbesserung der bestehenden Regeln.
Seien es Steuerschulden, Sozialleistungsansprüche oder sonstige staatliche Zuwendungen: die Regeln zur Entstehung und Abwicklung öffentlich-rechtlicher Zahlungsansprüche sind im öffentlichen Recht nicht einheitlich normiert. Iris Kemmler untersucht diese Regeln für die Bereiche der Anspruchsentstehung, der Erfüllung, der Aufrechnung, des Verzichts, der Verjährung, der Verwirkung und der Verzinsung. Sie systematisiert die bestehende Rechtslage in der Abgabenordnung, den Büchern des SGB sowie im Verwaltungsverfahrensrecht und gewinnt aus deren gemeinsamen Regeln einen Allgemeinen Teil des öffentlich-rechtlichen Geldschuldrechts. Weitergehend zeigt Iris Kemmler die Divergenzen der schuldrechtlichen Regeln sowohl innerhalb der einzelnen Rechtsgebiete als auch rechtsgebietsübergreifend auf und weist auf die unterschiedliche Behandlung staatlicher Forderungen im Vergleich zu den Forderungen Privater gegen den Staat hin. Am Ende stehen sowohl aus rechtlichen als auch aus rechtspolitischen Gründen Wünsche zur Nachbesserung der bestehenden Regeln für die Abwicklung von Zahlungsansprüchen. Unlike its private law, Germany´s tax, social and administrative laws provide no coherent law of obligations. Iris Kemmler examines the fragmented rules regarding, for example, the statue of limitation, forfeiture of claims, the rules of offsetting and the possibility to relinquish a right. The author is able to show on the one hand that the existing system does contain some common rules, but that on the other there is obvious need to develop further legislation.
Seien es Steuerschulden, Sozialleistungsansprüche oder sonstige staatliche Zuwendungen: die Regeln zur Entstehung und Abwicklung öffentlich-rechtlicher Zahlungsansprüche sind im öffentlichen Recht nicht einheitlich normiert. Iris Kemmler untersucht diese Regeln für die Bereiche der Anspruchsentstehung, der Erfüllung, der Aufrechnung, des Verzichts, der Verjährung, der Verwirkung und der Verzinsung. Sie systematisiert die bestehende Rechtslage in der Abgabenordnung, den Büchern des SGB sowie im Verwaltungsverfahrensrecht und gewinnt aus deren gemeinsamen Regeln einen Allgemeinen Teil des öffentlich-rechtlichen Geldschuldrechts. Weitergehend zeigt Iris Kemmler die Divergenzen der schuldrechtlichen Regeln sowohl innerhalb der einzelnen Rechtsgebiete als auch rechtsgebietsübergreifend auf und weist auf die unterschiedliche Behandlung staatlicher Forderungen im Vergleich zu den Forderungen Privater gegen den Staat hin. Am Ende stehen sowohl aus rechtlichen als auch aus rechtspolitischen Gründen Wünsche zur Nachbesserung der bestehenden Regeln für die Abwicklung von Zahlungsansprüchen. Unlike its private law, Germany´s tax, social and administrative laws provide no coherent law of obligations. Iris Kemmler examines the fragmented rules regarding, for example, the statue of limitation, forfeiture of claims, the rules of offsetting and the possibility to relinquish a right. The author is able to show on the one hand that the existing system does contain some common rules, but that on the other there is obvious need to develop further legislation.
Geboren 1972; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen und Dresden; Referendariat im LG-Bezirk Tübingen, Stationen in Stuttgart, Singapur und San Francisco; Wissenschaftliche Assistentin an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen; 2000 Promotion; Masterstudium an der London School of Economics; Rechtsanwältin in London; 2014 Habilitation; derzeit Privatdozentin und Akademische Rätin an der Juristischen Fakultät der Universität Tübingen; SoSe 2014 Lehrstuhlvertretung an der Universität Konstanz.
| Erscheint lt. Verlag | 9.4.2015 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Aufrechnung • Verjährung • Verrechnung • Verwirkung • Verzicht |
| ISBN-10 | 3-16-153675-4 / 3161536754 |
| ISBN-13 | 978-3-16-153675-5 / 9783161536755 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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