Die Rechtsfindung im Steuerrecht
Konstitutionalisierung, Europäisierung und Methodengesetzgebung
2008
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151250-6 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-151250-6 (ISBN)
Ralf Peter Schenke analysiert und kritisiert die Entwicklung der steuerrechtlichen Rechtsgewinnung seit Beginn des modernen Steuerrechts und ordnet diese in den gegenwärtigen Diskussionsstand der Rechtsmethodik in Deutschland und des Rechts der Europäischen Union ein.
Die Steuerrechtslehre konnte sich erst vergleichsweise spät als eigenständige Disziplin konstituieren und ist seit ihren Anfängen durch tiefe rechtsmethodische Gegensätze bestimmt. Ralf Peter Schenke rekonstruiert die Debatte, indem er die zentralen Positionen und Argumentationslinien des steuerrechtlichen Methodenstreits analysiert und die sich weitgehend verselbständigte Kontroverse wieder in den Kontext der aktuellen rechtsmethodischen Entwicklung stellt. Ein Schwerpunkt seiner Untersuchung liegt auf der Bedeutung der Verfassung für die Rechtsmethodik. Hier zeigt sich, dass die auch in anderen Disziplinen bemühte 'Konstitutionalisierung' als dem vermeintlichen Königsweg aus dem Methodenstreit an Grenzen stößt, weil klare Kriterien für die Abwägung divergierender Prinzipien des Methodenverfassungsrechts fehlen. Zusätzlich herausgefordert sieht sich die konstitutionalisierte Methodenlehre durch die Europäisierung der (Steuer-) Rechtsordnung. Diese nötigt dazu, tradierte Grundsätze der Methodenlehre erneut zu prüfen. Der Autor begreift die Verfassung lediglich als Rahmenordnung der Rechtsfindung. Dies eröffnet dem Gesetzgeber Gestaltungsspielräume, die er im Wege der Methodengesetzgebung ausfüllen kann. Entsprechende Methodennormen können im Steuerrecht auf eine lange Tradition zurückblicken und sind Ausdruck einer vom Gesetzgeber zu verantwortenden Gewichtung von Rechtssicherheit und Steuergerechtigkeit sowie der von ihm beabsichtigten Funktionenteilung zwischen den rechtsanwendenden Gewalten. Tax law established itself as an independent discipline relatively late and has been determined by sharp contrasts in legal methodology since its beginnings. Ralf Peter Schenke reconstructs this debate by analyzing the central positions and arguments of methodological controversy in this field of law and then putting them into the context of current developments in legal methodology. Particularly, his study focuses on the significance of the constitution for legal methodology. He demonstrates that 'constitutionalization' appears to be rather limited as to its potential for solving methodological queries since there are no clear criteria for balancing a number of divergent principles inherent to methodological constitutional law. In addition, constitutionalized methodology is being challenged by the Europeanization of the legal system. In the author's view, the constitution is merely a framework for legal methodology.
Die Steuerrechtslehre konnte sich erst vergleichsweise spät als eigenständige Disziplin konstituieren und ist seit ihren Anfängen durch tiefe rechtsmethodische Gegensätze bestimmt. Ralf Peter Schenke rekonstruiert die Debatte, indem er die zentralen Positionen und Argumentationslinien des steuerrechtlichen Methodenstreits analysiert und die sich weitgehend verselbständigte Kontroverse wieder in den Kontext der aktuellen rechtsmethodischen Entwicklung stellt. Ein Schwerpunkt seiner Untersuchung liegt auf der Bedeutung der Verfassung für die Rechtsmethodik. Hier zeigt sich, dass die auch in anderen Disziplinen bemühte 'Konstitutionalisierung' als dem vermeintlichen Königsweg aus dem Methodenstreit an Grenzen stößt, weil klare Kriterien für die Abwägung divergierender Prinzipien des Methodenverfassungsrechts fehlen. Zusätzlich herausgefordert sieht sich die konstitutionalisierte Methodenlehre durch die Europäisierung der (Steuer-) Rechtsordnung. Diese nötigt dazu, tradierte Grundsätze der Methodenlehre erneut zu prüfen. Der Autor begreift die Verfassung lediglich als Rahmenordnung der Rechtsfindung. Dies eröffnet dem Gesetzgeber Gestaltungsspielräume, die er im Wege der Methodengesetzgebung ausfüllen kann. Entsprechende Methodennormen können im Steuerrecht auf eine lange Tradition zurückblicken und sind Ausdruck einer vom Gesetzgeber zu verantwortenden Gewichtung von Rechtssicherheit und Steuergerechtigkeit sowie der von ihm beabsichtigten Funktionenteilung zwischen den rechtsanwendenden Gewalten. Tax law established itself as an independent discipline relatively late and has been determined by sharp contrasts in legal methodology since its beginnings. Ralf Peter Schenke reconstructs this debate by analyzing the central positions and arguments of methodological controversy in this field of law and then putting them into the context of current developments in legal methodology. Particularly, his study focuses on the significance of the constitution for legal methodology. He demonstrates that 'constitutionalization' appears to be rather limited as to its potential for solving methodological queries since there are no clear criteria for balancing a number of divergent principles inherent to methodological constitutional law. In addition, constitutionalized methodology is being challenged by the Europeanization of the legal system. In the author's view, the constitution is merely a framework for legal methodology.
Geboren 1968; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen, Köln und Heidelberg; 1995 Promotion; 2004 Habilitation; Privatdozent an der Universität Freiburg.
| Erscheint lt. Verlag | 7.1.2008 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Rechtsmethodik • Schenke, Ralf P. • Steuerrecht |
| ISBN-10 | 3-16-151250-2 / 3161512502 |
| ISBN-13 | 978-3-16-151250-6 / 9783161512506 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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