Die Rechtskraft von Gerichtsentscheidungen in der Europäischen Union
Eine Untersuchung vor dem Hintergrund der deutschen, französischen und englischen Rechtskraftlehren
2009
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161511721 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161511721 (ISBN)
Die Rechtskraft ist ein grundlegendes Prinzip des Rechts: Jede gerichtliche Entscheidung muss einmal endgültig werden. Anders ist eine effektive Streitbeilegung unmöglich. Claas Friedrich Germelmann untersucht die Rechtskraftprinzipien im deutschen, französischen und englischen Recht und entwickelt eine Rechtskraftlehre für die Gerichte der EU.
Die Rechtskraft ist ein grundlegendes und universelles Prinzip des Prozessrechts. Jede Rechtsordnung, die die Beilegung eines Rechtsstreits prozessordnungsgemäß organisiert und einem Gericht zur Entscheidung überantwortet, ist darauf angewiesen, dass diese zu einem bestimmten Zeitpunkt endgültig wird. Anderenfalls wäre eine effektive Streitbeilegung nicht gewährleistet. Gleichwohl unterscheiden sich die Rechtskraftprinzipien in den einzelnen Rechtsordnungen nicht unerheblich. Das betrifft nicht nur die Bezeichnung, sondern auch die Reichweite der Zielsetzungen und Funktionen. Claas Friedrich Germelmann untersucht die rechtsdogmatischen Ansatzpunkte zur Erklärung des Phänomens Rechtskraft im deutschen, französischen und englischen Recht mit dem Ziel, eine allgemeine Rechtskraftdoktrin für das Prozessrecht der Gerichte der Europäischen Gemeinschaft (EuGH, EuG, EuGöD) zu entwickeln. Hierbei beleuchtet er insbesondere auch die Wechselwirkungen zwischen nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Rechtskraftprinzipien. Er arbeitet heraus, dass der gemeinschaftsrechtliche Rechtskraftgrundsatz trotz seiner dogmatischen Verwandtschaft zum französischen Prozessrecht durchaus eigenständige, auf den besonderen Zielsetzungen des europäischen Gemeinschaftsrechts beruhende Charakteristika aufweist. Dies wird insbesondere bei der dogmatischen Begründung, den Rechtskraftwirkungen sowie der Bestimmung der Rechtskraftgrenzen durch den Begriff des Streitgegenstandes und die rechtskraftfähigen Entscheidungselemente deutlich. The ancient proposition "res judicata pro veritate habetur" (i.e. the matter which has finally been adjudicated is deemed to be the truth) reveals how central the principle of res judicata is to a legal system in general. Apart from its significance in procedural law, the concept of res judicata has a serious impact on questions of substantive law. It is common to the legal traditions of all the member states of the European Union and it is generally acknowledged that it also applies to decisions of the ECJ. Claas Friedrich Germelmann examines the res judicata principles in German, French and English law and shows that although being influenced by the different legal traditions of the member states, the concept of res judicata in the case law of the ECJ has several specific features which have to be seen in the context of the general purposes and characteristics of EC law.
Die Rechtskraft ist ein grundlegendes und universelles Prinzip des Prozessrechts. Jede Rechtsordnung, die die Beilegung eines Rechtsstreits prozessordnungsgemäß organisiert und einem Gericht zur Entscheidung überantwortet, ist darauf angewiesen, dass diese zu einem bestimmten Zeitpunkt endgültig wird. Anderenfalls wäre eine effektive Streitbeilegung nicht gewährleistet. Gleichwohl unterscheiden sich die Rechtskraftprinzipien in den einzelnen Rechtsordnungen nicht unerheblich. Das betrifft nicht nur die Bezeichnung, sondern auch die Reichweite der Zielsetzungen und Funktionen. Claas Friedrich Germelmann untersucht die rechtsdogmatischen Ansatzpunkte zur Erklärung des Phänomens Rechtskraft im deutschen, französischen und englischen Recht mit dem Ziel, eine allgemeine Rechtskraftdoktrin für das Prozessrecht der Gerichte der Europäischen Gemeinschaft (EuGH, EuG, EuGöD) zu entwickeln. Hierbei beleuchtet er insbesondere auch die Wechselwirkungen zwischen nationalen und gemeinschaftsrechtlichen Rechtskraftprinzipien. Er arbeitet heraus, dass der gemeinschaftsrechtliche Rechtskraftgrundsatz trotz seiner dogmatischen Verwandtschaft zum französischen Prozessrecht durchaus eigenständige, auf den besonderen Zielsetzungen des europäischen Gemeinschaftsrechts beruhende Charakteristika aufweist. Dies wird insbesondere bei der dogmatischen Begründung, den Rechtskraftwirkungen sowie der Bestimmung der Rechtskraftgrenzen durch den Begriff des Streitgegenstandes und die rechtskraftfähigen Entscheidungselemente deutlich. The ancient proposition "res judicata pro veritate habetur" (i.e. the matter which has finally been adjudicated is deemed to be the truth) reveals how central the principle of res judicata is to a legal system in general. Apart from its significance in procedural law, the concept of res judicata has a serious impact on questions of substantive law. It is common to the legal traditions of all the member states of the European Union and it is generally acknowledged that it also applies to decisions of the ECJ. Claas Friedrich Germelmann examines the res judicata principles in German, French and English law and shows that although being influenced by the different legal traditions of the member states, the concept of res judicata in the case law of the ECJ has several specific features which have to be seen in the context of the general purposes and characteristics of EC law.
Geboren 1978; Studium der Rechtswissenschaft an der Freien Universität Berlin und der University of Cambridge (LL.M. 2004); 2008 Promotion; 2012 Habilitation; Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Europarecht an der Leibniz Universität Hannover und geschäftsführender Direktor des dortigen Instituts für Internationales Recht.
| Erscheint lt. Verlag | 15.6.2009 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Internationales Privatrecht | |
| Schlagworte | Europäischen • Gerichtsentscheidungen • Rechtskraft |
| ISBN-13 | 9783161511721 / 9783161511721 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
