Internetangebotssperren
Zivilrechtliche Vermittlerhaftung von Internetzugangsanbietern
2021
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160648-9 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160648-9 (ISBN)
Karina Grisse untersucht die Zulässigkeit und Umsetzungsmöglichkeit von Internetangebotssperren zur Bekämpfung von Rechtsverletzungen im Internet, insbesondere bei Verletzungen des geistigen Eigentums. Sie entwirft eine Regelung, die gesetzliche Grundlage für angemessene gerichtliche Sperranordnungen als Ultima Ratio gegen hochgradig rechtsverletzende Internetangebote sein könnte. Dabei dient die englische Rechtsprechungspraxis als wichtiges Vorbild.
Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Maßnahmen verpflichtet werden müssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. Über die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Maßnahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in großem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europäischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezügliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen könnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fällen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhältnismäßiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen. Karina Grisse examines the legitimacy and possible implementation into national law of access blocking as a means to combat illegal content on the internet, especially intellectual property infringement. She drafts a statutory provision, which could serve as the legal basis for proportionate blocking injunctions by courts as an ultima ratio means against highly illegal online platforms and services. The English judicial practice regarding blocking injunctions serves as a model.
Das EU-Recht gibt vor, dass Vermittler, deren Dienste von Dritten zur Verletzung von geistigen Eigentumsrechten genutzt werden, zu Maßnahmen verpflichtet werden müssen, um die Rechtsverletzung zu beenden. Über die Frage, ob auch die Sperrung von rechtsverletzenden Internetangeboten durch Internetzugangsanbieter Gegenstand solcher Maßnahmen sein kann, wird in Deutschland seit langem gestritten. In England ordnet der High Court dagegen seit Jahren die Sperrung von Internetangeboten an, wenn dort in großem Stil Rechte verletzt werden. Karina Grisse untersucht die europäischen Vorgaben mit Blick auf Anordnungen gegen Zugangsanbieter und die diesbezügliche englische Praxis. Sie entwirft eine Regelung, aufgrund derer gerichtliche Sperranordnungen auch in Deutschland ergehen könnten, die aber - nicht zuletzt durch die Wahl des Verfahrens - sicherstellen soll, dass Internetangebotssperren nur in Fällen gravierender Rechtsverletzungen, nach Abwägung aller betroffenen Interessen im Einzelfall und nur in verhältnismäßiger Ausgestaltung zum Einsatz kommen. Karina Grisse examines the legitimacy and possible implementation into national law of access blocking as a means to combat illegal content on the internet, especially intellectual property infringement. She drafts a statutory provision, which could serve as the legal basis for proportionate blocking injunctions by courts as an ultima ratio means against highly illegal online platforms and services. The English judicial practice regarding blocking injunctions serves as a model.
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Bonn und Århus; 2009 Erstes Juristisches Staatsexamen; Rechtsreferendariat am OLG Köln mit Station in Seoul; 2012 Zweites Juristisches Staatsexamen; 2013 LL.M an der University of Edinburgh; 2017 Promotion, Universität Bonn.
| Erscheint lt. Verlag | 9.3.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Providerhaftung • Sperranordnungen • Wesitesperren |
| ISBN-10 | 3-16-160648-5 / 3161606485 |
| ISBN-13 | 978-3-16-160648-9 / 9783161606489 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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