Die Einrichtung völkervertraglicher Gremien
Entwicklung eines unionsrechtlichen Legitimationssystems mit Bezügen zum Grundgesetz
2021
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160967-1 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160967-1 (ISBN)
Die Hochzonung von Entscheidungsbefugnissen auf völkervertragliche Gremien in bilateralen Abkommen der Europäischen Union stellt für das Unionsverfassungsrecht eine ernstzunehmende Herausforderung dar. Ihre Bewältigung gelingt mithilfe eines Legitimationsmodells, das den unionsrechtlichen Maßstab für Befugnisdelegationen festlegt und der Übertragung wesentlicher Befugnisse Grenzen setzt.
In den vergangenen Jahren lässt sich eine deutliche Zunahme bilateraler völkerrechtlicher Verträge beobachten, die Gremien mit eigenen Entscheidungsbefugnissen einrichten. Ein wichtiges Beispiel für diesen Institutionalisierungsprozess sind Freihandelsabkommen der Europäischen Union. Je nach Ausgestaltung stellen sich unterschiedliche Legitimationsfragen, die umso drängender werden, je weitreichender die Entscheidungsbefugnisse sind. Diese Legitimationsproblematik analysiert Franziska Hobmaier aus der Perspektive des Unionsrechts und entwickelt ein Legitimationsmodell für Entscheidungen durch Vertragsorgane in bilateralen Verträgen der Europäischen Union. Sie zeigt auf, dass ein angemessener Ausgleich zwischen dem Bedürfnis nach effektiver Mitwirkung im Völkerrecht und der hinreichenden Beteiligung legitimationsstiftender Organe an Gremienentscheidungen geschaffen werden kann. The delegation of decision-making powers to international treaty bodies in bilateral agreements of the European Union represents a challenge for EU constitutional law. It can be overcome with the help of a legitimacy model that defines the EU's legal standard for delegations of power and sets limits to the transfer of essential powers.
In den vergangenen Jahren lässt sich eine deutliche Zunahme bilateraler völkerrechtlicher Verträge beobachten, die Gremien mit eigenen Entscheidungsbefugnissen einrichten. Ein wichtiges Beispiel für diesen Institutionalisierungsprozess sind Freihandelsabkommen der Europäischen Union. Je nach Ausgestaltung stellen sich unterschiedliche Legitimationsfragen, die umso drängender werden, je weitreichender die Entscheidungsbefugnisse sind. Diese Legitimationsproblematik analysiert Franziska Hobmaier aus der Perspektive des Unionsrechts und entwickelt ein Legitimationsmodell für Entscheidungen durch Vertragsorgane in bilateralen Verträgen der Europäischen Union. Sie zeigt auf, dass ein angemessener Ausgleich zwischen dem Bedürfnis nach effektiver Mitwirkung im Völkerrecht und der hinreichenden Beteiligung legitimationsstiftender Organe an Gremienentscheidungen geschaffen werden kann. The delegation of decision-making powers to international treaty bodies in bilateral agreements of the European Union represents a challenge for EU constitutional law. It can be overcome with the help of a legitimacy model that defines the EU's legal standard for delegations of power and sets limits to the transfer of essential powers.
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der Université de Neuchâtel; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht an der LMU München; seit 2020 Rechtsreferendarin am Oberlandesgericht München.
| Erscheint lt. Verlag | 22.12.2021 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Außenbeziehungen • entscheidungsbefugnisse • Europäische Union • Freihandelsabkommen • Institutionalisierung |
| ISBN-10 | 3-16-160967-0 / 3161609670 |
| ISBN-13 | 978-3-16-160967-1 / 9783161609671 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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