Gerechtigkeit im Rechtsstaat
Das Bundesverfassungsgericht an der Grenze des Grundgesetzes
2015
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153917-6 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-153917-6 (ISBN)
Das Bundesverfassungsgericht begreift die Gerechtigkeit in gefestigter Rechtsprechung als Element des grundgesetzlichen Rechtsstaatsprinzips - und damit als rechtliches Argument. Weil, wie Carsten Bäcker herausstellt, die Gerechtigkeit auch unter dem Grundgesetz ein außerrechtlicher Maßstab ist, zieht das Bundesverfassungsgericht mit dieser Rechtsprechung das Hüten der Gerechtigkeit dem Hüten der Verfassung vor.
Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die Gerechtigkeit als zentrales Element des Rechtsstaatsprinzips; eines Prinzips, das in der Rechtsprechungspraxis des Gerichts zur Begründung weitreichender verfassungsrechtlicher Entscheidungen herangezogen wird. Carsten Bäcker untersucht diese gewachsene Praxis aus rechtsdogmatischer und rechtsphilosophischer Perspektive. Der rechtsdogmatische Befund lautet, daß das Grundgesetz und insbesondere das Rechtsstaatsprinzip die Gerechtigkeit als rechtliches Argument nicht enthält. Rechtsphilosophisch stellt sich der Autor auf den (positivistischen) Standpunkt, daß das Recht die Gerechtigkeit als Argument auch nicht enthalten sollte. Insgesamt plädiert Carsten Bäcker dafür, das Hüten des Grundgesetzes nicht zugunsten des Hütens der Gerechtigkeit zu vernachlässigen. In appealing to justice as a legal argument the Federal Constitutional Court confronts the limits of the law. On this issue Carsten Bäcker adopts a thoroughly critical position, arguing that the Court treats a question that goes well beyond the positive law, the question of the relation between legal certainty and justice.
Das Bundesverfassungsgericht betrachtet die Gerechtigkeit als zentrales Element des Rechtsstaatsprinzips; eines Prinzips, das in der Rechtsprechungspraxis des Gerichts zur Begründung weitreichender verfassungsrechtlicher Entscheidungen herangezogen wird. Carsten Bäcker untersucht diese gewachsene Praxis aus rechtsdogmatischer und rechtsphilosophischer Perspektive. Der rechtsdogmatische Befund lautet, daß das Grundgesetz und insbesondere das Rechtsstaatsprinzip die Gerechtigkeit als rechtliches Argument nicht enthält. Rechtsphilosophisch stellt sich der Autor auf den (positivistischen) Standpunkt, daß das Recht die Gerechtigkeit als Argument auch nicht enthalten sollte. Insgesamt plädiert Carsten Bäcker dafür, das Hüten des Grundgesetzes nicht zugunsten des Hütens der Gerechtigkeit zu vernachlässigen. In appealing to justice as a legal argument the Federal Constitutional Court confronts the limits of the law. On this issue Carsten Bäcker adopts a thoroughly critical position, arguing that the Court treats a question that goes well beyond the positive law, the question of the relation between legal certainty and justice.
holds the Chair of Public Law, Constitutional Theory and Philosophy of Law at the University of Bayreuth.
| Erscheint lt. Verlag | 18.11.2015 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Diskurstheorie • Rechtsphilosophie • Rechtspositivismus • Rechtsstaatsprinzip • Rechtstheorie |
| ISBN-10 | 3-16-153917-6 / 3161539176 |
| ISBN-13 | 978-3-16-153917-6 / 9783161539176 |
| Zustand | Neuware |
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