Der vertragsüberschreitende Gebrauch im Patentlizenzrecht
2024
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163743-8 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163743-8 (ISBN)
Welche Folgen haben Vertragsverstoß und Vertragsnichtigkeit im Patentrecht für den (vermeintlichen) Lizenznehmer und die weiteren Glieder in der Lieferkette? Die Untersuchung zeigt, dass das geltende Recht differenziertere und interessengerechtere Lösungen ermöglicht als überwiegend angenommen.
Die wirtschaftliche Bedeutung der Patentlizenz nimmt weiter zu und mit ihr auch die Fälle des vertragsüberschreitenden Gebrauchs, in denen (vermeintliche) Lizenznehmer patentgemäße Handlungen vornehmen, die nicht mehr von der Vereinbarung mit dem Patentinhaber gedeckt sind. Damit stellt sich die Frage, ob der Patentinhaber auch gegen redliche Dritte vorgehen kann, die ohne seine Zustimmung in Verkehr gebrachte Waren abgenommen und genutzt haben. Lukas Bartke sucht eine Lösung für dieses Problem im Zusammenspiel zwischen Vertragsrecht, patentrechtlichem Sonderdeliktsrecht und dem das Verbotsrecht einschränkenden Erschöpfungsgrundsatz. Seine Neukonzeption zeigt, dass schon das geltende Recht eine differenzierte und interessengerechte Lösung bereithält. Sie ermöglicht zudem eine Antwort auf die Frage nach den Folgen eines nichtigen Lizenzvertrags aufgrund eines zunächst unerkannten Kartellrechtsverstoßes. What are the consequences of breach of contract and nullity of contract in patent law for the (alleged) licensee and the other links in the supply chain? In his study, Lukas Bartke shows that the current law allows for more differentiated and more interest-oriented solutions than is generally assumed.
Die wirtschaftliche Bedeutung der Patentlizenz nimmt weiter zu und mit ihr auch die Fälle des vertragsüberschreitenden Gebrauchs, in denen (vermeintliche) Lizenznehmer patentgemäße Handlungen vornehmen, die nicht mehr von der Vereinbarung mit dem Patentinhaber gedeckt sind. Damit stellt sich die Frage, ob der Patentinhaber auch gegen redliche Dritte vorgehen kann, die ohne seine Zustimmung in Verkehr gebrachte Waren abgenommen und genutzt haben. Lukas Bartke sucht eine Lösung für dieses Problem im Zusammenspiel zwischen Vertragsrecht, patentrechtlichem Sonderdeliktsrecht und dem das Verbotsrecht einschränkenden Erschöpfungsgrundsatz. Seine Neukonzeption zeigt, dass schon das geltende Recht eine differenzierte und interessengerechte Lösung bereithält. Sie ermöglicht zudem eine Antwort auf die Frage nach den Folgen eines nichtigen Lizenzvertrags aufgrund eines zunächst unerkannten Kartellrechtsverstoßes. What are the consequences of breach of contract and nullity of contract in patent law for the (alleged) licensee and the other links in the supply chain? In his study, Lukas Bartke shows that the current law allows for more differentiated and more interest-oriented solutions than is generally assumed.
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Osnabrück; 2020 Erste juristische Prüfung; Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Recht des Geistigen Eigentums sowie deutsches und europäisches Zivilprozessrecht der Universität Osnabrück; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Gerichtsbezirk des OLG Oldenburg.
| Erscheint lt. Verlag | 9.8.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
| Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht | |
| Schlagworte | Erschöpfung • Kartellrecht • Patentrecht • Vertragsrecht • Zustimmung |
| ISBN-10 | 3-16-163743-7 / 3161637437 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163743-8 / 9783161637438 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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