Individualrechtsschutz bei Verfahrensstufung
Eine Studie am Beispiel des Übertragungsnetzausbaus
2019
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-156650-9 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-156650-9 (ISBN)
Das zur Umsetzung der Energiewende erlassene Netzausbaubeschleunigungsgesetz Übertragungsnetz (NABEG) hat den Diskurs über die Interdependenz von Verfahrensstufungen und zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen neu entflammt. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Miriam Aniela Salm zeigt am aktuellen Beispiel des Übertragungsnetzausbaus die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf.
Die Interdependenz von Verfahrensstufungen mit zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen entfacht seit Jahrzehnten juristische Debatten. Neu entflammt ist dieser Diskurs im Bereich des Energieinfrastrukturrechts anlässlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Die Rechtsschutzproblematik des innovativen NABEG spitzt sich auf einen Streit über umstrittene Rechtsschutzoptionen gegen die neu eingeführte sog. Bundesfachplanungsentscheidung gem. § 12 NABEG zu. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Anhand des Übertragungsnetzausbaus als aktuellem Beispiel hochstufiger behördlicher Entscheidungsprozesse zeigt Miriam Aniela Salm die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf. In übergeordneter Betrachtung verdeutlicht sie, dass dem Verwaltungsrecht trotz normenhierarchischer Unterordnung unter das Verfassungsrecht mehr als eine reine Konkretisierungsfunktion zukommt. The Grid Expansion Acceleration Act (NABEG), which was adopted to implement Germany's energy policy turnaround, has rekindled the discourse on the interdependence of processes and how legal protection is to be ensured at different stages. Miriam Salm asks whether the NABEG's concept for legal protection meets the requirements of the Federal Constitutional Court when it comes to safeguarding individual rights. The answers found reveal the scope and limitations of grading complex administrative decision-making processes.
Die Interdependenz von Verfahrensstufungen mit zu eröffnenden Rechtsschutzoptionen entfacht seit Jahrzehnten juristische Debatten. Neu entflammt ist dieser Diskurs im Bereich des Energieinfrastrukturrechts anlässlich des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz (NABEG). Die Rechtsschutzproblematik des innovativen NABEG spitzt sich auf einen Streit über umstrittene Rechtsschutzoptionen gegen die neu eingeführte sog. Bundesfachplanungsentscheidung gem. § 12 NABEG zu. Wird das Rechtsschutzkonzept des NABEG den Anforderungen der bundesverfassungsgerichtlichen Judikatur an die Gewährleistung effektiven Individualrechtsschutzes gerecht? Anhand des Übertragungsnetzausbaus als aktuellem Beispiel hochstufiger behördlicher Entscheidungsprozesse zeigt Miriam Aniela Salm die Möglichkeiten und Grenzen der Stufung komplexer administrativer Entscheidungsprozesse auf. In übergeordneter Betrachtung verdeutlicht sie, dass dem Verwaltungsrecht trotz normenhierarchischer Unterordnung unter das Verfassungsrecht mehr als eine reine Konkretisierungsfunktion zukommt. The Grid Expansion Acceleration Act (NABEG), which was adopted to implement Germany's energy policy turnaround, has rekindled the discourse on the interdependence of processes and how legal protection is to be ensured at different stages. Miriam Salm asks whether the NABEG's concept for legal protection meets the requirements of the Federal Constitutional Court when it comes to safeguarding individual rights. The answers found reveal the scope and limitations of grading complex administrative decision-making processes.
Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften in Trier und Straßburg; Referendariat in Düsseldorf und Sydney; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere deutsches und europäisches Verwaltungsrecht an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer; seit 2016 Referentin in der Abteilung Netzausbau der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen.
| Erscheint lt. Verlag | 18.3.2019 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Energierecht - Beiträge zum deutschen, europäischen und internationalen Energierecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Bundesfachplanung • Energiewende • Garzweiler-Urteil des Bundesverfassungsgerichts • Netzausbau und NABEG • Recht auf effektiven Rechtsschutz gem. Art. 19 Abs. 4 GG |
| ISBN-10 | 3-16-156650-5 / 3161566505 |
| ISBN-13 | 978-3-16-156650-9 / 9783161566509 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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