Das Rechtfertigungsdefizit des qualifizierten Mehrheitserfordernisses
Zugleich ein Beitrag zur Rechtfertigung der parlamentarischen Mehrheitsregel
2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158323-0 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-158323-0 (ISBN)
Die Mehrheitsregel trägt zur Repräsentativität und zur Qualität der parlamentarischen Entscheidungen bei. Das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten leidet hingegen unter einem Rechtfertigungsdefizit, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind.
Die Geltung des Mehrheitsprinzips für parlamentarische Entscheidungen scheint mittlerweile so selbstverständlich, dass sich die Frage nach dessen Rechtfertigung kaum noch stellt. Was sollte sonst gelten? Bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen spielen die möglichen Rechtfertigungsgründe für das Mehrheitsprinzip eine Rolle, können jedoch nicht umfassend für diese besondere Entscheidungsregel herangezogen werden. Wie aber lässt es sich dann rechtfertigen, dass einer parlamentarischen Minderheit ein Vetorecht eingeräumt wird? Diego Pardo-Alvarez widmet sich vor allem dieser Frage, die sich freilich nur durch die Betrachtung der Rechtfertigungsgründe für die Mehrheitsregel umfassend beantworten lässt. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten unter einem Rechtfertigungsdefizit leidet, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind. How can supermajorities be justified when they imply that a parliamentary minority is granted a veto right? This question can only be comprehensively answered by considering the justifications for the parliamentary majority-rule. Supermajorities suffer from a justification deficit, which is more serious the more complex and important political decisions are.
Die Geltung des Mehrheitsprinzips für parlamentarische Entscheidungen scheint mittlerweile so selbstverständlich, dass sich die Frage nach dessen Rechtfertigung kaum noch stellt. Was sollte sonst gelten? Bei qualifizierten Mehrheitserfordernissen spielen die möglichen Rechtfertigungsgründe für das Mehrheitsprinzip eine Rolle, können jedoch nicht umfassend für diese besondere Entscheidungsregel herangezogen werden. Wie aber lässt es sich dann rechtfertigen, dass einer parlamentarischen Minderheit ein Vetorecht eingeräumt wird? Diego Pardo-Alvarez widmet sich vor allem dieser Frage, die sich freilich nur durch die Betrachtung der Rechtfertigungsgründe für die Mehrheitsregel umfassend beantworten lässt. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass das Erfordernis qualifizierter Mehrheiten unter einem Rechtfertigungsdefizit leidet, das gravierender ist, je komplexer und wichtiger die politischen Entscheidungen sind. How can supermajorities be justified when they imply that a parliamentary minority is granted a veto right? This question can only be comprehensively answered by considering the justifications for the parliamentary majority-rule. Supermajorities suffer from a justification deficit, which is more serious the more complex and important political decisions are.
Geboren 1982; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität von Chile, Santiago de Chile; wissenschaftlicher Mitarbeiter am Human Rights Institute und in der Abteilung für Strafrecht, ebenso wie Visiting Professor für Rechtsphilosophie, Rechtstheorie und Verfassungsrecht an der Universität von Chile, Santiago de Chile; Promotion an der Georg-August-Universität Göttingen; Professor an der Austral-Universität, Chile.
| Erscheint lt. Verlag | 8.5.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Organisationsverfassungsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Einstimmigkeitsregel • Grundkonsens • Mehrheitsregel • parlamentarische Legitimität • qualifiziertes Mehrheitsfordernis |
| ISBN-10 | 3-16-158323-X / 316158323X |
| ISBN-13 | 978-3-16-158323-0 / 9783161583230 |
| Zustand | Neuware |
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