Die Durchsetzung von Normenkontrollentscheidungen
Ein Grundmodell judikativer Mechanismen der Entscheidungsabsicherung
2022
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161612114 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161612114 (ISBN)
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab, obwohl sie sie nicht selbst vollstrecken können? Linda Schneider zeigt, dass Gerichte hier rechtsordnungsübergreifend zu ähnlichen Mitteln und Strategien greifen. Dabei navigieren sie zwischen richterlichem Übergriff in die Sphäre des Gesetzgebers und limitiertem judikativem Zugriff.
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen. How do courts ensure the execution of their decisions against the legislature even though they cannot themselves enforce these decisions? The study shows that courts across legal systems resort to similar means and strategies to ensure compliance. In doing so, courts navigate between limited means of judicial intervention and encroachment into the sphere of the legislature.
Wie sichern Gerichte die Befolgung von Normenkontrollentscheidungen ab? Durch welche generellen Maßnahmen muss der beanstandete Rechtszustand behoben werden? Das zu bewerten und entsprechende Regelungen zu treffen, ist Aufgabe des politischen Prozesses. Dabei wirken typische Zwänge wie begrenztes Budget und schwerfällige Konsensfindung, die die Entscheidungsumsetzung behindern können. Zugleich fehlt Normenkontrollgerichten ein klassischer Vollstreckungsapparat, was sie dem Risiko aussetzt, dass ihre Entscheidungen nicht befolgt werden. Schließlich bergen gerichtliche Interventionen zur Urteilsdurchsetzung gegenüber dem Gesetzgeber auch immer das Risiko eines nicht gerechtfertigten Übergriffs in den politischen Raum. Angesichts dieses Grundkonflikts widmet sich Linda Schneider der Frage, welche Mechanismen Normenkontrollgerichten in Antizipation bzw. im Fall des legislativen Ungehorsams zur Verfügung stehen. Hierbei zeigen sich rechtsordnungsübergreifend aufschlussreiche Gemeinsamkeiten, die sich modellhaft beschreiben lassen. How do courts ensure the execution of their decisions against the legislature even though they cannot themselves enforce these decisions? The study shows that courts across legal systems resort to similar means and strategies to ensure compliance. In doing so, courts navigate between limited means of judicial intervention and encroachment into the sphere of the legislature.
| Erscheint lt. Verlag | 5.5.2022 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Internationale et Europaeum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Gesetzgeber • Phasenmodell • Rechtsvergleich • Vollstreckung |
| ISBN-13 | 9783161612114 / 9783161612114 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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