Die demokratische Legitimation unabhängiger Institutionen
Vom funktionalen zum politikfeldbezogenen Demokratieprinzip
2022
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161605758 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
9783161605758 (ISBN)
Mittels einer Zusammenführung von Neuer Institutionenökonomie und Demokratietheorie arbeitet Stephan Bredt den Zusammenhang zwischen der Struktur einer Institution und ihrem Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess als grundlegendes Element für die Bewertung ihrer demokratischen Legitimation heraus. Unabhängige Institutionen sind danach in verschiedenen Politikfeldern auch außerhalb der Judikative demokratisch legitim.
Die Durchsetzung allgemeiner Interessen durch unabhängige Institutionen wie Zentralbanken, Verfassungsgerichte oder die EU-Kommission führt nicht generell zu einem Demokratiedefizit. Herkömmliche Demokratietheorien, die auf Montesquieus Gewaltenteilungsmodell aufbauen, diagnostizieren bei unabhängigen Institutionen außerhalb der Gerichtsbarkeit dagegen grundsätzlich ein solches. Sie sind aber als überholt anzusehen, weil sie zwar als Maßstab für demokratische Institutionen eine gleichwertige Berücksichtigung von Interessen einfordern, aber nicht berücksichtigen, dass Interessen je nach Politikfeld unterschiedliche Durchsetzungsfähigkeit besitzen. Die Durchsetzungsschwäche einiger allgemeiner Interessen wie z.B. Währungsstabilität oder Begrenzung von Staatsverschuldung kann mit den Entscheidungsstrukturen unabhängiger Institutionen besser überwunden werden als durch parlamentarische Willensbildung. Mittels einer Zusammenführung der Neuen Institutionenökonomie und klassischer Demokratietheorie bezieht Stephan Bredt diesen Zusammenhang zwischen der Struktur einer Institution und ihrem Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess als grundlegendes Element in die Bewertung der demokratischen Legitimation von Institutionen ein. Er begründet so, in welchen Politikfeldern unabhängige Institutionen demokratisch legitim sind. Damit zeigt er, dass die Diskussionen um das Demokratiedefizit unabhängiger Institutionen und der EU, die diese Aspekte bisher nicht systematisch berücksichtigen, auf veralteten und inkonsistenten Annahmen beruhen. The assertion of general interests by independent institutions such as central banks, constitutional courts or the EU Commission does not lead to a democratic deficit in general. Traditional theories of democracy, which are based on Montesquieu's tripartite division of powers, do in principle recognize a lack of democracy in independent institutions. They do not however take into consideration the fact that varying interests have different ways of asserting themselves. By combining the new institutional economics and the classic theory of democracy, Stephan Bredt incorporates the connection between the structure of an institution and its influence on the political decision-making process as a decisive criterion for the evaluation of its democratic legitimacy. In doing so, he justifies the democratic legitimacy of independent institutions in certain policy fields.
Die Durchsetzung allgemeiner Interessen durch unabhängige Institutionen wie Zentralbanken, Verfassungsgerichte oder die EU-Kommission führt nicht generell zu einem Demokratiedefizit. Herkömmliche Demokratietheorien, die auf Montesquieus Gewaltenteilungsmodell aufbauen, diagnostizieren bei unabhängigen Institutionen außerhalb der Gerichtsbarkeit dagegen grundsätzlich ein solches. Sie sind aber als überholt anzusehen, weil sie zwar als Maßstab für demokratische Institutionen eine gleichwertige Berücksichtigung von Interessen einfordern, aber nicht berücksichtigen, dass Interessen je nach Politikfeld unterschiedliche Durchsetzungsfähigkeit besitzen. Die Durchsetzungsschwäche einiger allgemeiner Interessen wie z.B. Währungsstabilität oder Begrenzung von Staatsverschuldung kann mit den Entscheidungsstrukturen unabhängiger Institutionen besser überwunden werden als durch parlamentarische Willensbildung. Mittels einer Zusammenführung der Neuen Institutionenökonomie und klassischer Demokratietheorie bezieht Stephan Bredt diesen Zusammenhang zwischen der Struktur einer Institution und ihrem Einfluss auf den politischen Entscheidungsprozess als grundlegendes Element in die Bewertung der demokratischen Legitimation von Institutionen ein. Er begründet so, in welchen Politikfeldern unabhängige Institutionen demokratisch legitim sind. Damit zeigt er, dass die Diskussionen um das Demokratiedefizit unabhängiger Institutionen und der EU, die diese Aspekte bisher nicht systematisch berücksichtigen, auf veralteten und inkonsistenten Annahmen beruhen. The assertion of general interests by independent institutions such as central banks, constitutional courts or the EU Commission does not lead to a democratic deficit in general. Traditional theories of democracy, which are based on Montesquieu's tripartite division of powers, do in principle recognize a lack of democracy in independent institutions. They do not however take into consideration the fact that varying interests have different ways of asserting themselves. By combining the new institutional economics and the classic theory of democracy, Stephan Bredt incorporates the connection between the structure of an institution and its influence on the political decision-making process as a decisive criterion for the evaluation of its democratic legitimacy. In doing so, he justifies the democratic legitimacy of independent institutions in certain policy fields.
Geboren 1972; Studium Rechtswissenschaften in Freiburg und München; Licence en Droit in Grenoble; 2004 Promotion; Referent für Sozialpolitik im Bundestag.
| Erscheint lt. Verlag | 6.9.2022 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Neue Staatswissenschaften |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Demokratietheorie • neue Institutionenökonomik • Rechtsphilosophie |
| ISBN-13 | 9783161605758 / 9783161605758 |
| Zustand | Neuware |
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