Die Übergangsregelung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken
Auswirkungen und Zusammenspiel mit dem Spezialitätsgrundsatz am Beispiel der Preisangabenverordnung
2024
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163065-1 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163065-1 (ISBN)
Am Beispiel der Vorschriften zur Preisangabenverordnung zeigt Stefan Kolb, wie sich der Ablauf der Übergangsfrist in Art. 3 Abs. 5 der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken auf die Auslegung des lauterkeitsrechtlichen Rechtsbruchtatbestandes auswirkt.
Stefan Kolb beleuchtet das Zusammenspiel der Übergangsregelung (Art. 3 Abs. 5) und des Spezialitätsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 4) der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (RL 2005/29/EG). Hierbei werden auch die Auswirkungen der Richtlinienbestimmungen auf die Auslegung von § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) am Beispiel der Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) analysiert. Damit liefert der Autor zugleich einen Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen einer richtlinienkonformen Auslegung des Rechtsbruchtatbestandes im Hinblick auf die Verletzung gesetzlicher Informationspflichten. Taking misleading price quotation as an example, Stefan Kolb shows what impact the Unfair Commercial Practice Directive's escape clause has on statutory provisions designed to regulate market behaviour. His analysis contributes to understanding the scope and limits of interpreting national law in conformity with the directive.
Stefan Kolb beleuchtet das Zusammenspiel der Übergangsregelung (Art. 3 Abs. 5) und des Spezialitätsgrundsatzes (Art. 3 Abs. 4) der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (RL 2005/29/EG). Hierbei werden auch die Auswirkungen der Richtlinienbestimmungen auf die Auslegung von § 4 Nr. 11 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) am Beispiel der Regelungen der Preisangabenverordnung (PAngV) analysiert. Damit liefert der Autor zugleich einen Beitrag zu den Möglichkeiten und Grenzen einer richtlinienkonformen Auslegung des Rechtsbruchtatbestandes im Hinblick auf die Verletzung gesetzlicher Informationspflichten. Taking misleading price quotation as an example, Stefan Kolb shows what impact the Unfair Commercial Practice Directive's escape clause has on statutory provisions designed to regulate market behaviour. His analysis contributes to understanding the scope and limits of interpreting national law in conformity with the directive.
Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften in Bayreuth; 2011 Erste Juristische Prüfung; Rechtsreferendariat im OLG-Bezirk Bamberg; 2013 Zweite Juristische Staatsprüfung; seit 2013 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung und Sportrecht an der Universität Bayreuth.
| Erscheint lt. Verlag | 22.1.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht |
| Schlagworte | Lauterkeitsrecht • Mindestanpassungsklausel • Rechtsbruchtatbestand • Richtlinienkonforme Auslegung • UGP-Richtlinie • Unionsrechtliche Informationspflichten • UWG |
| ISBN-10 | 3-16-163065-3 / 3161630653 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163065-1 / 9783161630651 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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