Konstitutionalismus und Verfassungskonflikt
Symposion für Dietmar Willoweit
2020
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-159714-5 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-159714-5 (ISBN)
Die Inkompatibilität des Festhaltens an der monarchischen Machtvollkommenheit und der Mitwirkung der Untertanen am Gesetzgebungsverfahren und an der Etatgestaltung prägte den Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts. Die Rechtfertigung der machtpolitischen Konfliktlösung bei Verweigerung des Budgets hat eine zentrale Bedeutung für das Verständnis der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen Konstitutionalismus und Parlamentarismus.
Der Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts war geprägt von der Inkompatibilität des Festhaltens an der monarchischen Machtvollkommenheit und der Mitwirkung der Untertanen am Gesetzgebungsverfahren und an der Etatgestaltung. Verweigerte die Volksvertretung ihre Zustimmung zum Budget, fehlten der monarchischen Exekutive die Mittel, die Staatsaufgaben zu erfüllen und die Gesetze durchzuführen. Sowohl in Kurhessen 1850 als auch in Preußen 1862 entstand daraus ein Verfassungskonflikt, der einen verfassungsrechtlichen und politisch-praktischen Ausnahmezustand schuf. Durchsetzen konnte sich in der systemimmanenten Pattsituation derjenige, welcher auch im Ausnahmezustand den Zugriff auf die Machtmittel der Exekutive, namentlich auf das Militär, hatte, also der Monarch. Die Rechtfertigung der machtpolitischen Konfliktlösung durch den Monarchen mit seiner Position als nicht verantwortlicher Träger der einheitlichen Staatsgewalt hat eine zentrale Bedeutung für das Verständnis der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen Konstitutionalismus und Parlamentarismus. The constitutionalism of the 19th century was characterized by the incompatibility of the monarch's prerogative and the chambers' legislative or budget rights. The denial of budget provoked a constitutional conflict, resolved often by the monarch's recourse to the military. This solution by force - outside constitutional categories - is the keynote for understanding German constitutional history between Constitutionalism and Parliamentarism.
Der Konstitutionalismus des 19. Jahrhunderts war geprägt von der Inkompatibilität des Festhaltens an der monarchischen Machtvollkommenheit und der Mitwirkung der Untertanen am Gesetzgebungsverfahren und an der Etatgestaltung. Verweigerte die Volksvertretung ihre Zustimmung zum Budget, fehlten der monarchischen Exekutive die Mittel, die Staatsaufgaben zu erfüllen und die Gesetze durchzuführen. Sowohl in Kurhessen 1850 als auch in Preußen 1862 entstand daraus ein Verfassungskonflikt, der einen verfassungsrechtlichen und politisch-praktischen Ausnahmezustand schuf. Durchsetzen konnte sich in der systemimmanenten Pattsituation derjenige, welcher auch im Ausnahmezustand den Zugriff auf die Machtmittel der Exekutive, namentlich auf das Militär, hatte, also der Monarch. Die Rechtfertigung der machtpolitischen Konfliktlösung durch den Monarchen mit seiner Position als nicht verantwortlicher Träger der einheitlichen Staatsgewalt hat eine zentrale Bedeutung für das Verständnis der deutschen Verfassungsgeschichte zwischen Konstitutionalismus und Parlamentarismus. The constitutionalism of the 19th century was characterized by the incompatibility of the monarch's prerogative and the chambers' legislative or budget rights. The denial of budget provoked a constitutional conflict, resolved often by the monarch's recourse to the military. This solution by force - outside constitutional categories - is the keynote for understanding German constitutional history between Constitutionalism and Parliamentarism.
ist Professorin für Bürgerliches Recht sowie Deutsche und Europäische Rechtsgeschichte an der Universität Passau und Mitherausgeber der Schriftenreihe Grundlagen der Rechtswissenschaft.
| Erscheint lt. Verlag | 20.10.2020 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Grundlagen der Rechtswissenschaft |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Demokratie • Staatslehre • Verfassungsgeschichte |
| ISBN-10 | 3-16-159714-1 / 3161597141 |
| ISBN-13 | 978-3-16-159714-5 / 9783161597145 |
| Zustand | Neuware |
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