Zustand und Perspektiven des deutschen Bundesstaates
2022
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160573-4 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-160573-4 (ISBN)
Die Frage nach Berechtigung und Zukunft des deutschen Bundesstaates ist in das Blickfeld einer in Wissenschaft und Öffentlichkeit geführten Reformdebatte gerückt. Vor dem Hintergrund der von Bundestag und Bundesrat eingesetzten "Kommission zur Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung" diskutieren namhafte Vertreter aus Staatswissenschaft und Staatspraxis verschiedene Modelle für eine zeitgemäße Ausgestaltung der deutschen föderalen Ordnung.
Die Frage nach Legitimation und Zukunft des deutschen Bundesstaates ist angesichts der Ausformung des unitarisch-kooperativen Föderalismus und der mit ihm verbundenen Verflechtungs- und Blockadephänomene erneut in das Blickfeld einer Reformdebatte gerückt. Vor diesem Hintergrund diskutieren und analysieren im vorliegenden Sammelband Vertreter aus Staatswissenschaft und Staatspraxis, darunter Mitglieder und Sachverständige der Bundesstaatskommission, die auf der politischen Agenda stehenden Baupläne für eine zeitgemäße Ausgestaltung der föderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Von zentraler Bedeutung sind die Entflechtung des Kompetenz- und Finanzföderalismus, die Kompetenzsicherung sowie die Stärkung der Handlungs- und Gestaltungsspielräume im Beziehungsgefüge des Beteiligungs- und Exekutivföderalismus. Anhand der Leitidee des kompetitiven Föderalismus werden einzelne Fragen, wie die Schranken für eine Kompetenznahme des Bundes, die strukturellen Änderungen der Gesetzgebungsarten, die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die Länder oder das Für und Wider eines fiskalischen Wettbewerbs, unter dem Blickwinkel verschiedener Wissenschaftsdisziplinen und aus der Sicht unterschiedlicher Akteure behandelt. Die Beseitigung föderaler Reibungsverluste ist der deutschen Politik auch nach dem vorläufigen Scheitern der Bundesstaatskommission am 17. Dezember 2004 aufgetragen. The constitutional concretization and the existence of the German federation in constitutional reality have once again become the subject of a debate on reforms. In this context, the reason for the cumbersomeness of political decisions has been traced back to the obstacles inherent in the German federation. The interconnection of the entire state (federation) and the constituent states (Länder) in their jurisdictions and finances prevent them from acting independently in performing their functions and make it more difficult for them to allocate responsibility. The central idea of those demanding reforms is therefore stronger competition among the regional authorities. In this collection of articles, the individual models for reform are discussed and analyzed by scholars of various disciplines and representatives from the fields of politics, administration and trade and industry.
Die Frage nach Legitimation und Zukunft des deutschen Bundesstaates ist angesichts der Ausformung des unitarisch-kooperativen Föderalismus und der mit ihm verbundenen Verflechtungs- und Blockadephänomene erneut in das Blickfeld einer Reformdebatte gerückt. Vor diesem Hintergrund diskutieren und analysieren im vorliegenden Sammelband Vertreter aus Staatswissenschaft und Staatspraxis, darunter Mitglieder und Sachverständige der Bundesstaatskommission, die auf der politischen Agenda stehenden Baupläne für eine zeitgemäße Ausgestaltung der föderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland. Von zentraler Bedeutung sind die Entflechtung des Kompetenz- und Finanzföderalismus, die Kompetenzsicherung sowie die Stärkung der Handlungs- und Gestaltungsspielräume im Beziehungsgefüge des Beteiligungs- und Exekutivföderalismus. Anhand der Leitidee des kompetitiven Föderalismus werden einzelne Fragen, wie die Schranken für eine Kompetenznahme des Bundes, die strukturellen Änderungen der Gesetzgebungsarten, die Rückverlagerung von Kompetenzen auf die Länder oder das Für und Wider eines fiskalischen Wettbewerbs, unter dem Blickwinkel verschiedener Wissenschaftsdisziplinen und aus der Sicht unterschiedlicher Akteure behandelt. Die Beseitigung föderaler Reibungsverluste ist der deutschen Politik auch nach dem vorläufigen Scheitern der Bundesstaatskommission am 17. Dezember 2004 aufgetragen. The constitutional concretization and the existence of the German federation in constitutional reality have once again become the subject of a debate on reforms. In this context, the reason for the cumbersomeness of political decisions has been traced back to the obstacles inherent in the German federation. The interconnection of the entire state (federation) and the constituent states (Länder) in their jurisdictions and finances prevent them from acting independently in performing their functions and make it more difficult for them to allocate responsibility. The central idea of those demanding reforms is therefore stronger competition among the regional authorities. In this collection of articles, the individual models for reform are discussed and analyzed by scholars of various disciplines and representatives from the fields of politics, administration and trade and industry.
ist Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Völkerrecht und Europäische Integration an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt.
Geboren 1962; ist wissenschaftlicher Assistent am Lehrstuhl für Staatsrecht und Europäische Integration an der Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Erfurt.
| Erscheint lt. Verlag | 6.9.2022 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Neue Staatswissenschaften |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | deutscher Bundesstaat • Föderalismus • Politikwissenschaft |
| ISBN-10 | 3-16-160573-X / 316160573X |
| ISBN-13 | 978-3-16-160573-4 / 9783161605734 |
| Zustand | Neuware |
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