Der Gesetzgeber zwischen Verfassungsrecht und völkerrechtlichem Vertrag
2024
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163063-7 (ISBN)
Mohr Siebeck (Hersteller)
978-3-16-163063-7 (ISBN)
Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, von innerstaatlich ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen einseitig abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf die innerstaatlichen Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen und macht einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an bestimmte völkerrechtliche Verträge.
Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare "treaty-overrides" sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht. May domestic legislation depart from international treaties? This volume deals with the effects of international treaties in German domestic law. Based on the jurisprudence of the Federal Constitutional Court, the author proposes a way to bind legislature to specific treaties.
Ist es dem Gesetzgeber verfassungsrechtlich gestattet, einseitig von ratifizierten völkerrechtlichen Verträgen abzuweichen? Robert Frau widmet sich Fragen, die sich in Bezug auf innerstaatliche Wirkungen völkerrechtlicher Verträge stellen. Anlass ist ein Beschluss des Bundesfinanzhofs, der dem Bundesverfassungsgericht die Frage vorlegte, ob einfachgesetzliche Ausnahmen von einem Doppelbesteuerungsabkommen verfassungsrechtlich zulässig sind. Relevanz hat diese Vorlage auf drei Ebenen: Auf Ebene der unmittelbaren Streitentscheidung, auf steuerrechtlicher Ebene für vergleichbare "treaty-overrides" sowie schließlich auf verfassungsrechtlicher Ebene für die Folgen eines völkerrechtswidrigen Vertragsgesetzes. Anhand der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts weist der Autor zunächst die Ansicht des Bundesfinanzhofs zurück, bevor er einen Vorschlag zur Bindung des Gesetzgebers an völkerrechtliche Verträge macht. May domestic legislation depart from international treaties? This volume deals with the effects of international treaties in German domestic law. Based on the jurisprudence of the Federal Constitutional Court, the author proposes a way to bind legislature to specific treaties.
Geboren 1979; Studium der Rechtswissenschaften an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder); 2005 Erstes Juristisches Staatsexamen; 2010 Promotion; Rechtsreferendariat in Berlin und New York; 2010 Zweites Juristisches Staatsexamen; Akademischer Mitarbeiter an der Viadrina; 2019 Habilitation und Ernennung zum Privatdozenten ebendort; seit 2017 Lehrstuhlvertretungen an den Universitäten Leipzig, Potsdam, FU Berlin, Marburg und Heidelberg.
| Erscheint lt. Verlag | 22.1.2024 |
|---|---|
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Schlagworte | Doppelbesteuerungsabkommen • Legislative • Staatsrecht III • Völker- und europarechtliche Bezüge des Grundgesetzes |
| ISBN-10 | 3-16-163063-7 / 3161630637 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163063-7 / 9783161630637 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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