Die direkte und die analoge Anwendbarkeit des § 16 II StGB
Seiten
2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19567-1 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19567-1 (ISBN)
Die Arbeit setzt sich mit den Kriterien für die direkte und die analoge Anwendbarkeit von § 16 II StGB auseinander. Dabei wird aufgezeigt, dass die Bedeutung von § 16 II StGB vor allem auch in dessen Analogiefähigkeit liegt und die Wertung des § 16 II StGB trotz seines begrenzten direkten Anwendungsbereichs dogmatisch gleichberechtigt neben die des praktisch relevanteren § 16 I StGB tritt.
§ 16 II StGB blieb in der allgemeinen Irrtumslehre lange weitgehend unbeachtet. Durch einen Beschluss vom 19.10.2022 hat der Bundesgerichtshof die Norm nun wieder in den Fokus gerückt und entschieden, dass »milderes Gesetz« im Sinne von § 16 II StGB nur eine privilegierende lex specialis sein könne. Im ersten Teil der Arbeit wird der direkte Anwendungsbereich der Norm analysiert und der Auffassung des Bundesgerichtshofes eine rein materiell-unrechtsbasierte Auslegung des Begriffes des »milderen Gesetzes« gegenübergestellt. Aufbauend auf den gewonnenen Erkenntnissen werden im zweiten Teil der Arbeit Kriterien für die analoge Anwendbarkeit der Norm entwickelt. Die Analogiefähigkeit der Norm wird dabei insbesondere auf Strafzumessungsebene relevant. Im Zuge der dogmatischen Analyse wird aufgezeigt, dass die Wertung des § 16 II StGB trotz seines begrenzten direkten Anwendungsbereichs dogmatisch gleichberechtigt neben die des praktisch bedeutsameren § 16 I StGB tritt. »The Direct and Analogous Scope of Application of § 16 II StGB«: This thesis examines the criteria for both the direct and analogous scope of application of § 16 II of the German Criminal Code (StGB). It demonstrates that despite its limited practical relevance in terms of direct applicability, the normative weight of § 16 II StGB stands doctrinally on equal footing with the more practically significant § 16 I StGB.
§ 16 II StGB blieb in der allgemeinen Irrtumslehre lange weitgehend unbeachtet. Durch einen Beschluss vom 19.10.2022 hat der Bundesgerichtshof die Norm nun wieder in den Fokus gerückt und entschieden, dass »milderes Gesetz« im Sinne von § 16 II StGB nur eine privilegierende lex specialis sein könne. Im ersten Teil der Arbeit wird der direkte Anwendungsbereich der Norm analysiert und der Auffassung des Bundesgerichtshofes eine rein materiell-unrechtsbasierte Auslegung des Begriffes des »milderen Gesetzes« gegenübergestellt. Aufbauend auf den gewonnenen Erkenntnissen werden im zweiten Teil der Arbeit Kriterien für die analoge Anwendbarkeit der Norm entwickelt. Die Analogiefähigkeit der Norm wird dabei insbesondere auf Strafzumessungsebene relevant. Im Zuge der dogmatischen Analyse wird aufgezeigt, dass die Wertung des § 16 II StGB trotz seines begrenzten direkten Anwendungsbereichs dogmatisch gleichberechtigt neben die des praktisch bedeutsameren § 16 I StGB tritt. »The Direct and Analogous Scope of Application of § 16 II StGB«: This thesis examines the criteria for both the direct and analogous scope of application of § 16 II of the German Criminal Code (StGB). It demonstrates that despite its limited practical relevance in terms of direct applicability, the normative weight of § 16 II StGB stands doctrinally on equal footing with the more practically significant § 16 I StGB.
1. Direkter Anwendungsbereich
Begriffsbestimmungen – Rechtslage vor Einführung des § 16 II StGB – Der Anwendungsbereich der eingeführten gesetzlichen Regelung: Bestimmung des »milderen Gesetzes« i.S.d. § 16 II StGB
2. Analoge Anwendbarkeit des § 16 II StGB
Analoge Anwendbarkeit des § 16 II StGB auf minder schwere Fälle und Ausschlussgründe für besonders schwere Fälle – Persönliche Strafausschließungsgründe – Prozessvoraussetzungen, Straffreierklärung, Absehen von Strafe
Ausblick: § 16 II und der Erlaubnistatbestandsirrtum
| Erscheinungsdatum | 19.09.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Strafrecht ; 451 |
| Zusatzinfo | 15 Tab.; 188 S., 15 schw.-w. Tab. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 265 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht ► Allgemeines Strafrecht |
| Recht / Steuern ► Strafrecht ► Strafverfahrensrecht | |
| Schlagworte | besonders schwerer Fall • Geringwertigkeit • Irrtum • Minder schwerer Fall • Privilegierungstatbestand • Spezialität • Strafzumessung • Stufenverhältnis • Tötung auf Verlangen • Unrechtsminderung |
| ISBN-10 | 3-428-19567-1 / 3428195671 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19567-1 / 9783428195671 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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