Fördermassnahmen zum Ausbau der erneuerbaren Energien (eBook)

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zur Vereinbarkeit ausgewählter Massnahmen des schweizerischen Energiegesetzes mit dem Beihilferecht der EU und dem Subventionsrecht der WTO

Fatlum Ademi (Autor)

eBook Download: EPUB

2025
341 Seiten
tredition GmbH (Verlag)
978-3-03994-002-8 (ISBN)

Infos

Die vorliegende Dissertation befasst sich mit der Frage, ob die schweizerischen Fördermassnahmen auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien mit den EU-rechtlichen Beihilfevorgaben konform sind. Der Fokus liegt primär auf den möglichen Implikationen des EU-Beihilferechts im Bereich der erneuerbaren Energien für die spezifischen schweizerischen Fördermassnahmen der Einspeisevergütung, des Investitionsbeitrags bzw. Einmalvergütung und der Marktprämie gemäss dem Schweizerischen Energiegesetz sowie für kantonale Fördermassnahmen, insbesondere im Gebäudepark der Schweiz. Daneben werden auch die völkerrechtlichen Grundlagen und subventionsrechtlichen Bestimmungen der WTO berücksichtigt.

Die Untersuchung liefert anhand einer rechtsvergleichenden Analyse Erkenntnisse darüber, ob die Anwendung des EU-Beihilferechts oder bestimmter Teile davon auf dem entsprechenden Gebiet der Förderung der erneuerbaren Energien zu einer (grundlegenden) Änderung in der Subventionspraxis der Schweiz auf Bundesebene und allenfalls auf kantonaler Ebene führen würde und ob die völkerrechtlichen Vereinbarungen davon tangiert sind. Nicht zuletzt wird die Frage nach einer geeigneten Aufsichtsbehörde gestellt, die mehr Transparenz und Systematik in das Subventionswesen bringen könnte.

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 11.8.2025
• Verlagsort: Hamburg
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
• Themenwelt: Technik
• Schlagworte: Beihilfen • Einspeisevergütung • Energiegesetz • Erneuerbare Energien • Institutionelles Abkommen • Investitionsbeitrag • kantonale Fördermassnahmen • Marktprämie • nationale Fördermassnahmen • Subventionen
• ISBN-10: 3-03994-002-3 / 3039940023
• ISBN-13: 978-3-03994-002-8 / 9783039940028