Soziale Kriterien und EU-Beihilfenrecht

Wolfram Cremer (Autor)

Buch

64 Seiten

2025
Bund-Verlag
978-3-7663-7607-7 (ISBN)

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Um den Ausstoß an Treibhausgasen zu verringern und Nachhaltigkeitsziele zu erreichen, setzt der Gesetzgeber auf gezielte staatliche Investitionen und Beihilfen für klimafreundliche wirtschaftliche Tätigkeit. Anfang 2025 wurde im neu eingeführten Art. 143h GG ein Sondervermögen für zusätzliche Investitionen zur Erreichung der Klimaneutralität in Höhe von 500 Milliarden Euro verankert. Auch für den Klima- und Transformationsfonds stehen zusätzlich 100 Milliarden Euro zur Verfügung.Damit staatliche Förderung nicht ungesicherten Arbeitsbedingungen Vorschub leistet, liegt es nahe, diese an soziale Kriterien zu binden oder unternehmerische Tätigkeit, die Arbeitsstandards wahrt, bei der Gewährung von Beihilfen zu privilegieren. In Betracht kommen beihilferechtliche Erleichterungen, wenn eine tarifliche Vergütung gezahlt wird, wenn betriebliche Mitbestimmung stattfindet oder Arbeitsplatzsicherheit garantiert wird.Prof. Dr. Wolfram Cremer, Ruhr-Universität Bochum, untersucht den unionsrechtlichen Rahmen für soziale Kriterien von Beihilfen der Mitgliedstaaten oder der EU. Er geht hierbei ganz grundlegend von der sozialen Dimension aus, die im Unionsrecht angelegt ist. Er kommt zu dem Ergebnis, dass das Unionsrecht keine unüberwindbaren Hürden für eine solche soziale Konditionalität von Beihilfen errichtet.Der Autor:Dr. Wolfram Cremer, Professor öffentliches Recht und Europarecht, Ruhr-Universität Bochum.

Erscheinungsdatum	21.08.2025
Reihe/Serie	HSI-Schriftenreihe ; 58
Verlagsort	Frankfurt
Sprache	deutsch
Maße	124 x 198 mm
Gewicht	107 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
Schlagworte	Beihilfenrecht • EU • EU-Beihilfenrecht
ISBN-10	3-7663-7607-1 / 3766376071
ISBN-13	978-3-7663-7607-7 / 9783766376077
Zustand	Neuware