Abriss zu Lasten Dritter
Wird der Adressat einer öffentlich-rechtlichen Abrissverfügung verpflichtet, ein Gebäude abzureißen, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist, kommt es zu einer Kollision der Abrissverpflichtung des Verfügungsadressaten einerseits und den entgegenstehenden Rechten des Dritten andererseits. Nach einer in der Rechtsprechung und großen Teilen der Literatur noch vorherrschenden Meinung folgt aus dieser Kollision, dass der Abrissverfügung wegen der Rechtspositionen des Dritten ein Vollstreckungshindernis entgegenstehe. Dieses Vollstreckungshindernis müsse durch den Erlass einer sogenannten Duldungsverfügung ausgeräumt werden. Ziel der vorliegenden Arbeit war es, herauszufinden, welche Rechtsfolgen eine behördliche Verfügung tatsächlich nach sich zieht, die ihren Adressaten zum Abriss eines Gebäudes verpflichtet, an dem ein Dritter zivilrechtlich berechtigt ist und ob zur Verhinderung dieser Rechtsfolgen eine Duldungsverfügung an den Dritten ergehen muss. »Demolition at the Expense of Third Parties. The Consequences of the Security Law Obligation of a Person without Sufficient Civil Law Rights, Using the Example of a Demolition Order and the Necessity of a So-Called Toleration Order«: If the addressee of a public-law demolition order is required to demolish a building to which a third party has a civil-law right, a conflict arises between the addressee's obligation to demolish and the conflicting rights of the third party. The aim of this study was to determine the legal consequences of such a demolition order and whether a toleration order must be issued to the third party to prevent these legal consequences.
1. Einführung
Ausgangspunkt – Die Problemkonstellation(en) – Rechtliche Grundlagen
2. Die Verpflichtungskonstellation in der ersten Fallvariante: Der aus dem Eigentum (mit-)berechtigte Dritte
Konsequenzen für die Abrissverfügung aus der Kollision von öffentlich-rechtlicher Verpflichtung und zivilrechtlicher Nichtberechtigung – Prüfung der Konsequenzen für die Abrissverfügung – wegen der entgegenstehenden Eigentumsposition eines Dritten – Die Duldungsverfügung – Ergebnis zur ersten Fallvariante: Entgegenstehende Rechte eines dinglich Berechtigten
3. Die Verpflichtungskonstellation in der zweiten Fallvariante: Der obligatorisch (und besitzrechtlich) berechtigte Dritte
Prüfung der Konsequenzen für die Abrissverfügung – wegen der entgegenstehenden obligatorischen Rechte eines Dritten – Notwendigkeit und Voraussetzungen einer Duldungsverfügung – Ergebnis zur zweiten Fallvariante: Entgegenstehende Rechte eines obligatorisch berechtigten Besitzers
4. Gesamtergebnis
| Erscheinungsdatum | 05.09.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1574 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 610 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Abrissverfügung • Drittduldungsverfügung • Duldungsverfügung • Kollision • Nichtigkeit • Rechtfertigung • Rechtliche Unmöglichkeit • Rechtswidrigkeit • Vollstreckungshindernis • Zivilrechtliche Rechtsposition |
| ISBN-10 | 3-428-19613-9 / 3428196139 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19613-5 / 9783428196135 |
| Zustand | Neuware |
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