Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens
Die Frage, wie Schiedsverfahren vor abredewidrigen Klagen effektiv geschützt werden können, ist ein praktisches Problem. Die Arbeit nimmt Prozessführungsverbote, Schadensersatzansprüche und Vertragsgestaltungsmöglichkeiten in den Blick. Sie analysiert ihre Tatbestandsvoraussetzungen und Durchsetzbarkeit, um auszuloten, welche Reaktionsmöglichkeiten bestehen, wenn eine Partei unter Missachtung der Schiedsvereinbarung vor einem deutschen, mitgliedstaatlichen oder drittstaatlichen Gericht klagt.
1. Grundlagen
Begriff der Schiedsgerichtsbarkeit – Motivation für den Abschluss einer Schiedsvereinbarung – Obstruktionsmöglichkeiten des Schiedsverfahrens
2. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch eine Pflicht, Klagen vor staatlichen Gerichten zu unterlassen
Raum für Unterlassungspflichten im deutschen und im international vereinheitlichten Recht – Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung – Bestehen einer Pflicht, die Anrufung staatlicher Gerichte zu unterlassen?
3. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Primäranspruch
Existenz eines Erfüllungsanspruchs bei Prozessverträgen – Erlass von Prozessführungsverboten durch Staats- und Schiedsgerichte – Wechselseitige Prozessführungsverbote
4. Die Durchsetzung der Unterlassungspflicht als Sekundäranspruch
Tatbestandsvoraussetzungen des § 280 Abs. 1 BGB – Durchsetzung des Schadensersatzanspruch
5. Die vertragliche Absicherung des Schiedsverfahrens durch Vertragsgestaltung
Einzelne Vertragsgestaltungsmöglichkeiten – Vertragsgestaltung in (AGB) – Europarechtliche Implikationen
| Erscheinungsdatum | 18.07.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Prozessrecht ; 317 |
| Zusatzinfo | 1 Abb.; 362 S., 1 schw.-w. Abb. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 545 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Zivilverfahrensrecht |
| Schlagworte | Abredewidrige Klagen • Gazprom • Prozessführungsverbote • Schadensersatzansprüche • Schiedsgerichtsbarkeit • Schiedsvereinbarung • Vertragsgestaltungsmöglichkeiten • West Tankers |
| ISBN-13 | 9783428193530 / 9783428193530 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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