Flexibilisierung des Planrechts
Verfassungs- und unionsrechtliche Spielräume für die Schaffung bauplanungsrechtlicher Befreiungstatbestände
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Das Rechtsinstitut der Befreiung hat sich von einem Instrument der »Randkorrektur« des Planrechts zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument entwickelt. Kritiker sehen in diesen gewachsenen Flexibilisierungsspielräumen nicht nur einen Bruch mit dem Wesen des Rechtsinstituts, sondern führen auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken an. Die Arbeit versucht sich vor diesem Hintergrund an einer grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens für Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben.
Das Rechtsinstitut der Befreiung von bauplanungsrechtlichen Vorgaben hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem untergeordneten Instrument der »Randkorrektur« des Planrechts in atypischen Fällen zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument weiterentwickelt. Zunehmend treten heute administrative Abweichungsentscheidungen an die Stelle von Planänderungsverfahren. Die gesetzgeberische Dynamik ist dabei ungebrochen, was sich nicht zuletzt an den jüngsten Plänen für eine BauGB-Novelle (siehe insb. § 246e BauGB-E) ablesen lässt. Kritiker sehen in diesen wachsenden Flexibilisierungsspielräumen nicht nur einen Bruch mit dem hergebrachten Wesen des Rechtsinstituts, sondern führen vermehrt auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken ins Feld. Vor diesem Hintergrund versucht sich die Arbeit an einer – auch historisch informierten – grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens für Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben. »Flexibilisation of Urban Planning Law. Constitutional and EU Law Scope for Exemptions from Urban Planning Law Provisions«: Once designed to address atypical situations in urban planning law, the legislator has transformed the exemption (Befreiung) into a far-reaching tool to increase flexibility in urban planning law. Critics, however, have repeatedly raised constitutional and EU law concerns against such a far-reaching mandate for deviations from the applicable zoning plans. Against this backdrop, this thesis undertakes a fundamental reconstruction of the legal framework for exemptions from urban planning law provisions.
Das Rechtsinstitut der Befreiung von bauplanungsrechtlichen Vorgaben hat sich in den letzten Jahrzehnten von einem untergeordneten Instrument der »Randkorrektur« des Planrechts in atypischen Fällen zu einem weitreichenden Flexibilisierungsinstrument weiterentwickelt. Zunehmend treten heute administrative Abweichungsentscheidungen an die Stelle von Planänderungsverfahren. Die gesetzgeberische Dynamik ist dabei ungebrochen, was sich nicht zuletzt an den jüngsten Plänen für eine BauGB-Novelle (siehe insb. § 246e BauGB-E) ablesen lässt. Kritiker sehen in diesen wachsenden Flexibilisierungsspielräumen nicht nur einen Bruch mit dem hergebrachten Wesen des Rechtsinstituts, sondern führen vermehrt auch verfassungs- und unionsrechtliche Bedenken ins Feld. Vor diesem Hintergrund versucht sich die Arbeit an einer – auch historisch informierten – grundlegenden Rekonstruktion des Rechtsrahmens für Dispense von bauplanungsrechtlichen Vorgaben. »Flexibilisation of Urban Planning Law. Constitutional and EU Law Scope for Exemptions from Urban Planning Law Provisions«: Once designed to address atypical situations in urban planning law, the legislator has transformed the exemption (Befreiung) into a far-reaching tool to increase flexibility in urban planning law. Critics, however, have repeatedly raised constitutional and EU law concerns against such a far-reaching mandate for deviations from the applicable zoning plans. Against this backdrop, this thesis undertakes a fundamental reconstruction of the legal framework for exemptions from urban planning law provisions.
1. Flexibilisierung bauplanungsrechtlicher Vorgaben
Einführung wesentlicher Begriffe – Abriss über die Entwicklung des Befreiungswesens – Überblick über das Flexibilisierungsinstrumentarium im Innenbereich – Exkurs: Einzelfallkorrektur nach § 15 BauNVO – Ansätze einer Systemverschiebung
2. Verfassungsrechtliche Grenzen legislativer Gestaltungsspielräume
Rechtsnatur des kommunalen Planrechts – Gesetzgebungskompetenz – Rechtsstaatliche Flexibilisierungsschranken – Garantie kommunaler Selbstverwaltung als Flexibilisierungsschranke – Grundrechte als Flexibilisierungsschranken
3. Unionsrechtliche Grenzen legislativer Gestaltungsspielräume
Richtlinie über die Strategische Umweltprüfung – Rechtsakte ohne Relevanz für das Befreiungswesen
| Erscheinungsdatum | 06.09.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Öffentlichen Recht ; 1571 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 500 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Allgemeines Verwaltungsrecht |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Schlagworte | BauGB-Novelle • Bauplanungsrecht • flexibilisierungsinstrument • Gesetzgebung • Planänderungsverfahren • Vorgaben |
| ISBN-10 | 3-428-19396-2 / 3428193962 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19396-7 / 9783428193967 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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