Vorsorge als Prinzip
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19438-4 (ISBN)
Gegenstand der Untersuchung ist das Vorsorgeprinzip im Unionsrecht. Zunächst geht es um den (umfassenden) Anwendungsbereich und die Bedingungen und Folgen des Prinzips. Gerichtet wird der Blick dann auf die Geltungsgründe von Prinzipien im Allgemeinen und Vorsorge im Speziellen, den Prinzipienausgleich zwischen Vorsorge und Verhältnismäßigkeit und die erkenntnistheoretischen Probleme des Betreibens und der Kontrolle von Vorsorge. Daraus wird ein eigenständiges dogmatisches Konzept entwickelt, wonach das Vorsorgeprinzip nicht zu einer Beweislastumkehr, sondern einer Beweismaßreduktion führt. Im Ausgleich mit dem Verhältnismäßigkeitsprinzip zeigt sich, dass weder Umwelt noch menschliche Gesundheit einen absoluten Vorrang vor widerstreitenden Werten genießen, sondern auch hier eine Abwägung stattzufinden hat. Kritisch hinterfragt wird hierbei insbesondere die Problematik der »Risk-Risk-Tradeoffs« im Kontext einer nur angeblich »globalen« Abwägung durch den Gerichtshof. »Precaution as a Principle. Contribution to the Dogmatics of the Precautionary Principle in EU Law«: The precautionary principle in EU law looks back on a decades-long tradition, but its dogmatic structures and its interconnection with the principle of proportionality remain unclear. On the basis of epistemological and principle-theoretical studies, the author draws a comprehensive dogmatic concept for the applicability, application and effects of the precautionary principle and the determinants of a necessary balance between conflicting values and principles.
A. Einleitung und Gang der Untersuchung
Vorsorge als Konzept. Problemaufriss und erste Begriffsbestimmungen – Vorbemerkungen und Untersuchungsgang
B. Entwicklungsgeschichte des Vorsorgeprinzips
Ursprünge des Vorsorgegebots und Entwicklung in Deutschland – Die Entwicklung im Europäischen Recht – Das Verhältnis zum Vorbeugeprinzip – Der Einzug des Vorsorgegebots in die Verträge und BSE-Krise – Die Fundamentalkritik Sunsteins und Grahams – Heutige Hauptanwendungsbereiche des Vorsorgeprinzips
C. Gefahr und Risiko im deutschen und europäischen Recht
Einführung – Der Gefahrbegriff im Einzelnen – Das Risiko – Die Begriffskonzeption im Unionsrecht – Soziologische Dimension des Risikos
D. Das Vorsorgegebot – Ein allgemeines Rechtsprinzip
Über die Bedeutung der Einordnung als allgemeines Rechtsprinzip – Die schutzzweckbezogene Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips – Notwendige Abgrenzungen und Begriffsklärungen zur Schutzzweckbezogenheit – Überblick über die Funktionen des Vorsorgeprinzips – Schlussbetrachtung zum allgemeinen Rechtsprinzip
E. Bedingungen und Folgen der Anwendung des Vorsorgeprinzips
Die Vorgaben des Primärrechts – Praktische Umsetzung: Risikobewertung und -management – Zwischenergebnis zu den Voraussetzungen des Vorsorgeanlasses – Beweislast- oder Beweismaßverteilung?
F. Die Verhältnismäßigkeitskontrolle von Vorsorgemaßnahmen im Unionsrecht
Geltungsgrund des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Unionsrecht – Verhältnismäßigkeit und Vorsorge – Ausgleich zweier Rechtsprinzipien – Die Prüfung von Vorsorgemaßnahmen auf ihre Verhältnismäßigkeit
G. Zusammenfassung in Kerngedanken
| Erscheinungsdatum | 05.04.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Europäischen Recht ; 222 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 750 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Umweltrecht |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► Medizinrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Abwägung • Gefahrenabwehr • Gesundheitsrecht • Prinzipienausgleich • Produktzulassungsrecht • Risiko • Umweltrecht • Verhältnismäßigkeit • Verhältnismäßigkeitsprinzip • Vorsorgeprinzip |
| ISBN-10 | 3-428-19438-1 / 3428194381 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19438-4 / 9783428194384 |
| Zustand | Neuware |
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