Blick ins Buch

Informationszugangsfreiheit im Bankenaufsichtsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung des Informationsaustauschs im Verwaltungsverbund

Benjamin Felix Schmerker (Autor)

Buch | Softcover

417 Seiten

2025
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19430-8 (ISBN)

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Das Recht einer jeden Person auf Zugang zu Behördeninformationen trifft im europäischen Bankenaufsichtsrecht auf einen hoch verdichteten Verwaltungsverbund. Gegen die hieran beteiligten Aufsichtsbehörden bestehen Informationszugangsansprüche, die aus unterschiedlichen Rechtsvorschriften herrühren. Dies wirft die Frage auf, ob der Zugang zu einer Information, die bei mehreren Aufsichtsbehörden vorhanden ist, von einer Aufsichtsbehörde verlangt werden kann, während eine andere den Zugang verwehren muss. Gegenstand der Untersuchung ist, ob solche »Anspruchsasymmetrien« bestehen und ob die Rechtsordnung Vorschriften enthält, um dem angemessen entgegenzuwirken (»Angleichungsmechanismen«). Dabei besteht eine komplexe und unübersichtliche Rechtslage, in der die EZB häufig eine Sonderrolle einnimmt. Die Rechtsordnung gewährleistet einen effektiven Schutz vor Anspruchsasymmetrien. Aus Sicht des Verfassers wird dabei jedoch teilweise die Informationszugangsfreiheit zu weitreichend verkürzt. »Freedome of Information in Banking Supervision law. Under Special Consideration of the Exchance of Information within the Administrative Cooperation Network«: In banking supervision law the right of every person to access administrative information meets a highly interconnected administrative cooperation network. This raises the question of whether access to information held by multiple authorities can be requested from one authority, while another authority must deny access. Our legal system contains effective harmonisation mechanisms to adresses such asymmetries in claims. But in some cases it restricts freedome of information to widely.

1. Einleitung
Themeneinführung – Gang der Untersuchung – Themeneingrenzung

2. Der Bankenaufsichtsverbund als Informationsverbund
Grundlagen – Informations- und Kooperationsstrukturen im Bankenaufsichtsrecht

3. Der Grundsatz des Informationszugangs
Grundlagen – Die einzelnen Anspruchsgrundlagen

4. Öffentliche Belange als Grenzen des Informationszugangs
Grundlagen – Grenzen der einzelnen Anspruchsgrundlagen
5. Interessen beaufsichtigter Institute und Dritter als Grenzen des Informationszugangs
Schutz geschäftlicher Interessen – Schutz personenbezogener Daten – Schutz hinweisgebender Personen

6. Besondere Informationszugangsansprüche
Presserechtliche Auskunftsansprüche – Akteneinsichtsrechte in Verwaltungsverfahren

7. Bewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien
Überblick und Kategorisierung – Bewertung der Angleichungsmechanismen – Bestehender Schutz vor Anspruchsasymmetrien im Einzelnen

8. Fazit
Asymmetrischer Schutz durch das Primärrecht – Die maßgebenden Anspruchsgrundlagen, insbesondere: Nichterfüllung des gesetzgeberischen Gestaltungsauftrags bei Dokumenten der EZB – Unterschiede und Gemeinsamkeiten bei den Informationszugangsgesetzen – Annäherung durch ähnliche gesetzliche Geheimhaltungspflichten – Kombination von Angleichungsmechanismen für einen angemessenen Schutz vor Anspruchsasymmetrien – Gesamtbewertung des Schutzes vor Anspruchsasymmetrien

Erscheinungsdatum	24.02.2025
Reihe/Serie	Beiträge zum Informationsrecht ; 46
Zusatzinfo	6 Tab.; 417 S., 6 schw.-w. Tab.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	620 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► IT-Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht
Schlagworte	Angleichungsmechanismen • Anspruchsasymmetrien • BaFin • Bankenaufsichtsrecht • EZB • Informationsaustausch • Transparenz • vertrauliche Informationen • Zugang zu Informationen
ISBN-10	3-428-19430-6 / 3428194306
ISBN-13	978-3-428-19430-8 / 9783428194308
Zustand	Neuware