Friedenssicherung durch den Gerichtshof

Der IStGH und der UN-Sicherheitsrat

Bruno Paul Matumbi (Autor)

Buch | Softcover

80 Seiten

2025
Verlag Unser Wissen
978-620-8-59201-1 (ISBN)

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Der UN-Sicherheitsrat (UNSC), der gemäß Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen handelt, hat gemäß Artikel 13 (b) des Römischen Statuts das Mandat, Situationen zur Untersuchung und möglichen Strafverfolgung an den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) zu verweisen. Das Mandat ist jedoch ein zweischneidiges Schwert. Der IStGH profitiert vom UN-Sicherheitsrat durch Durchsetzungsmechanismen und erhält auch die Zuständigkeit für Situationen, die er normalerweise nicht behandeln würde. Im gleichen Atemzug kann der IStGH unter dem Verlust von Legitimität und Unabhängigkeit leiden. In diesem Buch wird die Art der Beziehung zwischen dem IStGH und dem UN-Sicherheitsrat im Lichte der Macht des letzteren, die Arbeit des Gerichts zu beeinflussen, erörtert. Die Fallstudie des Haftbefehls des IStGH gegen den sudanesischen Präsidenten ist dabei sehr nützlich. Die Bestimmung des Römischen Statuts, die den UN-Sicherheitsrat dazu verpflichtet, Situationen an den IStGH zu verweisen, wird daher kritisch analysiert. Es werden Vorschläge für eine alternative Regelung auf der Grundlage eines Antrags auf eine Stellungnahme gemacht, die der derzeitigen Verweisungsregelung entgegensteht. Es wird die Ansicht vertreten, dass eine Stellungnahme dem IStGH mehr Ermessensspielraum, Unabhängigkeit und letztlich Legitimität verschaffen wird. Sie wird auch die ordnungsgemäße Abfolge von Gerechtigkeit und Frieden erleichtern.

Bruno Paul Matumbi hat einen LL B (Hons) von der Universität Malawi und einen LL M (Cum Laude) von der University of the Western Cape in Südafrika. Derzeit bereitet er sich auf seinen LL D vor. Bruno ist praktizierender Anwalt und Partner in einer Anwaltskanzlei namens Excellence Law Partners. In seiner Freizeit ist Bruno abstrakter bildender Künstler.

Erscheinungsdatum	29.01.2025
Sprache	deutsch
Maße	152 x 229 mm
Gewicht	118 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht
Schlagworte	Frieden vs. Gerechtigkeit • Internationales Strafrecht • lokale Justiz • Übergangsjustiz • Wahrheitskommissionen
ISBN-10	620-8-59201-1 / 6208592011
ISBN-13	978-620-8-59201-1 / 9786208592011
Zustand	Neuware