Das Beihilfenrecht in der Kompetenzordnung
Rückschlüsse auf den beihilfenrechtlichen Tatbestand im Allgemeinen unter Berücksichtigung des besonderen Verbrauchsteuerrechts
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Europäisches Beihilfenrecht und nationales Steuerrecht stehen sich häufig scheinbar unversöhnlich gegenüber. Lennart Neckenich entwickelt einen beihilfenrechtlichen Tatbestand, der sowohl der Aufgabengewalt der Kommission als auch der Gesetzgebungskompetenz der Mitgliedstaaten in Steuerfragen Rechnung trägt und die widerstreitenden Kompetenzen in Ausgleich bringt.
Schon früh haben die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof betont, dass das Europäische Beihilfenrecht auch im nationalen Steuerrecht Anwendung findet. Das Steuerrecht gilt zugleich als Königsrecht der nationalen Parlamente. Lennart Neckenich beleuchtet die Anwendung des Beihilfenrechts auf das (nationale) Steuerrecht. Innerhalb des Steuerrechts wird der Blick bewusst auch auf den Bereich der besonderen Verbrauchsteuern, beispielhaft das Energie- und Stromsteuerrecht geweitet, da hier neben fiskalen Zielen auch Lenkungszwecke verfolgt werden. Zugleich besteht die Besonderheit, dass wesentliche Grundentscheidungen in diesem Bereich bereits durch sekundärrechtliche Vorgaben getroffen werden. In allen Anwendungskonstellationen stellen sich zentrale Fragen sowohl der vertikalen als auch der horizontalen Kompetenzordnung. Der Autor nimmt diese Fragen in den Blick und zieht auf dieser Grundlage Rückschlüsse auf den beihilfenrechtlichen Prüfungstatbestand.
Schon früh haben die Europäische Kommission und der Europäische Gerichtshof betont, dass das Europäische Beihilfenrecht auch im nationalen Steuerrecht Anwendung findet. Das Steuerrecht gilt zugleich als Königsrecht der nationalen Parlamente. Lennart Neckenich beleuchtet die Anwendung des Beihilfenrechts auf das (nationale) Steuerrecht. Innerhalb des Steuerrechts wird der Blick bewusst auch auf den Bereich der besonderen Verbrauchsteuern, beispielhaft das Energie- und Stromsteuerrecht geweitet, da hier neben fiskalen Zielen auch Lenkungszwecke verfolgt werden. Zugleich besteht die Besonderheit, dass wesentliche Grundentscheidungen in diesem Bereich bereits durch sekundärrechtliche Vorgaben getroffen werden. In allen Anwendungskonstellationen stellen sich zentrale Fragen sowohl der vertikalen als auch der horizontalen Kompetenzordnung. Der Autor nimmt diese Fragen in den Blick und zieht auf dieser Grundlage Rückschlüsse auf den beihilfenrechtlichen Prüfungstatbestand.
Geboren 1992; 2017 Erstes juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter und Doktorand am Institut für Deutsches und Internationales Steuerrecht der Universität Heidelberg; 2021 Zweites juristisches Staatsexamen; 2024 Promotion; Rechtsanwalt in Stuttgart.
| Erscheinungsdatum | 14.03.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien zum europäischen und deutschen Öffentlichen Recht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 156 x 233 mm |
| Gewicht | 564 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht |
| Schlagworte | Benchmark-Test • Binnenmarkt • Kohärenz • Kompetenzübergriffsdogmatik • lenkungssteuern |
| ISBN-10 | 3-16-163982-0 / 3161639820 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163982-1 / 9783161639821 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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