Blick ins Buch

Das SGB III als Konfliktfeld von Sozial- und Wettbewerbsrecht

Die Beihilfenrelevanz von SGB -III-Maßnahmen unter Berücksichtigung des Vergaberechts

Dörte Nielandt (Autor)

Buch | Softcover

264 Seiten

2006
Berliner Wissenschafts-Verlag
978-3-8305-1153-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

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Die Arbeit versucht Regelungen im SGB III herauszustellen, die dazu geeignet sind, Unternehmen zu subventionieren und so in Konflikt mit dem europäischen Beihilfenrecht geraten. Hierbei geht es vornehmlich um Förderinstrumente, die von Insolvenzverwaltern genutzt werden, um Krisenunternehmen zu finanzieren, wie z. B. Kurzarbeitergeld, Insolvenzgeld und Transfermaßnahmen. Es wird untersucht, welche dieser Maßnahmen beihilfenrelevant sind und unter welchen Bedingungen sie mit dem Gemeinsamen Markt vereinbar sind. Dabei geht die Arbeit auch der Frage nach, auf welche Weise verhindert werden kann, dass eine Maßnahme überhaupt als Beihilfe eingestuft wird, ob ein Ausschluss von Beihilfen etwa durch die Anwendung von Vergabeverfahren möglich ist. In diesem Zusammenhang wird untersucht, ob Vergabeverfahren auch für Leistungen nach dem SGB III anwendbar sind oder ob sie gegen bestehendes sozialrechtliches Leistungserbringungsrecht verstoßen. Ziel der Untersuchung ist es, eine Lösung zu finden, die praktikabel ist und auch vor dem EuGH Bestand haben kann und die zugleich die Besonderheiten des deutschen Sozialrechts berücksichtigt.

Erscheint lt. Verlag	20.2.2006
Reihe/Serie	Berliner Juristische Universitätsschriften: Öffentliches Recht ; 27
Sprache	deutsch
Maße	145 x 215 mm
Gewicht	349 g
Einbandart	Paperback
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
Schlagworte	Beihilferecht • Europarecht • Europarecht (EuR) • HC/Recht/Arbeitsrecht, Sozialrecht • Sozialgesetzbuch • Sozialrecht • Vergaberecht • Vergaberecht (VgR)
ISBN-10	3-8305-1153-1 / 3830511531
ISBN-13	978-3-8305-1153-3 / 9783830511533
Zustand	Neuware