Implikationen der konkreten Verhältnismäßigkeitsprüfung
Eine Untersuchung der Rechtsprechung der Cour de cassation und des Conseil d'Etat mit vergleichenden Bezügen zu der Verhältnismäßigkeitsprüfung gebundener Verwaltungsentscheidungen
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Vor den deutschen Gerichten ist die Prüfung der Verhältnismäßigkeit von Gesetzesanwendungen in Einzelfällen gang und gäbe. Die französischen Gerichte führen eine solche Prüfung erst seit 2013 regelmäßig durch und wurden dafür vielfach kritisiert. Isabelle Neise vollzieht diese Entwicklung nach und deutet sie in grundsätzlicher und vergleichender Perspektive.
Seit einer viel diskutierten Entscheidung aus dem Jahr 2013 überprüft die Cour de cassation die Verhältnismäßigkeit von Gesetzesanwendungen in Einzelfällen. Was aus Sicht der deutschen Rechtswissenschaft nicht ungewöhnlich scheint, stellte in der französischen Rechtsprechung ein Novum dar und ist Ausdruck der dynamischen Entwicklung sowie des Bedeutungszuwachses der Gerichte in der V. Republik. Die Einführung dieses Kontrollmechanismus macht Sollbruchstellen des Institutionen- und Gerichtsgefüges sichtbar: In der Diskussion über die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die obersten Gerichte kulminieren schwelende Konflikte über die Stellung und Aufgabe von Richtern und Gerichten sowie die überformende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Isabelle Neise erschließt nicht nur diese Grundsatzprobleme des französischen Rechtssystems - sie zieht zudem Vergleiche mit der deutschen Diskussion über die Verhältnismäßigkeitsprüfung von gebundenen Verwaltungsentscheidungen.
Seit einer viel diskutierten Entscheidung aus dem Jahr 2013 überprüft die Cour de cassation die Verhältnismäßigkeit von Gesetzesanwendungen in Einzelfällen. Was aus Sicht der deutschen Rechtswissenschaft nicht ungewöhnlich scheint, stellte in der französischen Rechtsprechung ein Novum dar und ist Ausdruck der dynamischen Entwicklung sowie des Bedeutungszuwachses der Gerichte in der V. Republik. Die Einführung dieses Kontrollmechanismus macht Sollbruchstellen des Institutionen- und Gerichtsgefüges sichtbar: In der Diskussion über die konkrete Verhältnismäßigkeitsprüfung durch die obersten Gerichte kulminieren schwelende Konflikte über die Stellung und Aufgabe von Richtern und Gerichten sowie die überformende Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Isabelle Neise erschließt nicht nur diese Grundsatzprobleme des französischen Rechtssystems - sie zieht zudem Vergleiche mit der deutschen Diskussion über die Verhältnismäßigkeitsprüfung von gebundenen Verwaltungsentscheidungen.
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Münster; 2019 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Arbeits-, Sozial und Wirtschaftsrecht, Abt. I der Universität Münster; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Landgericht Münster.
| Erscheinungsdatum | 19.03.2025 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Verfassungsentwicklung in Europa |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 156 x 233 mm |
| Gewicht | 564 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht | |
| Schlagworte | Conseil constitutionnel • Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte / EGMR • Frankreich • Institutionengefüge der V. Republik • Konventionsmäßigkeitskontrolle in Frankreich |
| ISBN-10 | 3-16-163856-5 / 3161638565 |
| ISBN-13 | 978-3-16-163856-5 / 9783161638565 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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