Blick ins Buch

Das Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Konstitutionalisierung und Europäisierung

Michael Bäuerle (Autor)

Buch

95 Seiten

2024
Verlag für Polizeiwissenschaft
978-3-86676-870-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Artikel merken

Nachdem das Bundesverfassungsgericht mit dem Volkszählungsurteil klargestellt hatte, dass es sich beim staatlichen Umgang mit personenbezogenen Daten um einen Grundrechtseingriff handelt, wurde das Recht der Sicherheitsbehörden (Polizeien und Nachrichtendienste) in immer stärkerem Maße zu einem Recht des sicherheitsbehördlichen Umgangs mit personenbezogenen Daten und Informationen. Vor dem Hintergrund normativer und faktischer Veränderungen und Umbrüche hat sich dieses Informationsrecht der Sicherheitsbehörden mittlerweile infolge von mehr als zwei Dutzend einschlägigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zu einem in hohem Maße verfassungsrechtlich determinierten Regelungsbereich entwickelt. Diese Entwicklung trifft auf eine zunehmende europarechtliche Überwölbung, die ihren Ausgangspunkt in der Zuständigkeit der EU für den Datenschutz nach Art. 16 AEUV fand.Der vorliegende Band untersucht das sich aus der gleichzeitigen Konstitutionalisierung und Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden ergebende Spannungsfeld mit Blick auf die verbleibenden Spielräume des nationalen Gesetzgebers und die aus ihm möglicherweise resultierenden rechtspolitischen Disparitäten oder rechtsdogmatischen Widersprüche.

A. Problemstellung
I. Hintergrund
II. Erkenntnisziel und Gang der Untersuchung

B. Konstitutionalisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Grundlagen
II. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts
III. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

C. Europäisierung des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
I. Harmonisierung im Raum der Freiheit der Sicherheit und des Rechts
II. (Gescheiterte) Teilharmonisierung über die Binnenmarktkompetenz
III. Mittelbare Angleichung über das Erfordernis der Unionsrechtskonformität des Informationsrechts der Sicherheitsbehörden
IV. Unmittelbare Harmonisierung aufgrund der allgemeinen Datenschutzkompetenz (Art. 16 AEUV)
V. Unionsverfassungsrechtliche Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs
VI. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen

D. Das europäisierte Informationsrecht der Sicherheitsbehörden zwischen Luxemburg und Karlsruhe
I. „Solange-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
II. „Recht-auf-Vergessen-Rechtsprechung“ des Bundesverfassungsgerichts
III. Schlussfolgerungen

E. Zusammenfassung und Ausblick

Literatur

Anhang

Erscheinungsdatum	17.06.2024
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Themenwelt	Recht / Steuern
Schlagworte	Europäisierung • Informationsrecht • Polizei
ISBN-10	3-86676-870-2 / 3866768702
ISBN-13	978-3-86676-870-3 / 9783866768703
Zustand	Neuware