Geringfügige Vertragsverletzung des Verkäufers
Eine Untersuchung von Tatbestand und Rechtsfolgen eines geringfügigen Sachmangels
Seiten
2024
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19173-4 (ISBN)
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19173-4 (ISBN)
Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der Käufer bei nur geringfügigen Sachmängeln der Kaufsache Gewährleistungsrechte geltend machen kann. Es wird gezeigt, dass unbedeutende Bagatellen mangels sachmangelrelevanter Abweichung keine Gewährleistungspflicht des Verkäufers begründen. Ferner werden die Auswirkungen geringfügiger Sachmängel auf die rechtlichen Möglichkeiten des Käufers analysiert, von der Leistungsabwicklung über den Nacherfüllungsanspruch bis zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten.
Der Käufer kann den Verkäufer auf Gewährleistung in Anspruch nehmen, sofern die ihm verschaffte Kaufsache mangelhaft ist. Anlass für Gewährleistungsbegehren sind nicht selten nur geringfügige Abweichungen vom geschuldeten Zustand der Kaufsache. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der Käufer bei nur geringfügigen Sachmängeln (Gewährleistungs-)Rechte geltend machen kann. Zwar enthält der Sachmangeltatbestand des § 434 BGB formal keine Erheblichkeitsschwelle, dennoch können in einem ersten Schritt gänzlich unbedeutende Defizite und Bagatellen mangels sachmangelrelevanter Abweichung aus der Gewährleistungspflicht des Verkäufers auszuscheiden sein. In einem zweiten Schritt werden die Auswirkungen geringfügiger Sachmängel auf die (gewährleistungs-)rechtlichen Möglichkeiten des Käufers analysiert, von der Leistungsabwicklung über den Nacherfüllungsanspruch bis zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten der Minderung, des Anspruchs auf Schadensersatz und des Rücktrittsrechts.
Der Käufer kann den Verkäufer auf Gewährleistung in Anspruch nehmen, sofern die ihm verschaffte Kaufsache mangelhaft ist. Anlass für Gewährleistungsbegehren sind nicht selten nur geringfügige Abweichungen vom geschuldeten Zustand der Kaufsache. Die Arbeit untersucht, ob und inwiefern der Käufer bei nur geringfügigen Sachmängeln (Gewährleistungs-)Rechte geltend machen kann. Zwar enthält der Sachmangeltatbestand des § 434 BGB formal keine Erheblichkeitsschwelle, dennoch können in einem ersten Schritt gänzlich unbedeutende Defizite und Bagatellen mangels sachmangelrelevanter Abweichung aus der Gewährleistungspflicht des Verkäufers auszuscheiden sein. In einem zweiten Schritt werden die Auswirkungen geringfügiger Sachmängel auf die (gewährleistungs-)rechtlichen Möglichkeiten des Käufers analysiert, von der Leistungsabwicklung über den Nacherfüllungsanspruch bis zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten der Minderung, des Anspruchs auf Schadensersatz und des Rücktrittsrechts.
1. Einleitung
2. Geringfügigkeit beim Tatbestand eines Sachmangels
Historische Entwicklungen – Behandlung der Geringfügigkeit in Anwendung des § 434 BGB
3. Rechtsfolgen der Verschaffung einer geringfügig mangelhaften Kaufsache
Die Abwicklung von Leistung und Gegenleistung – Der Anspruch auf Nacherfüllung – Der Übergang zu den nachrangigen Gewährleistungsrechten – Das Recht zur Minderung des Kaufpreises – Der Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung – Der Ausschluss des Rücktrittsrechts bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung gemäß § 323 Abs. 5 S. 2 BGB
4. Zusammenfassung wesentlicher Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
| Erscheinungsdatum | 14.06.2024 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Schriften zum Bürgerlichen Recht ; 577 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 157 x 233 mm |
| Gewicht | 580 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Handelsrecht | |
| Schlagworte | Bagatellmängel • Geringfügigkeit • Gewährleistungsrecht • Kaufrecht • Pflichtverletzung • Rücktrittsausschluss • Schlechtleistung • Unerheblichkeit • Unverhältnismäßigkeit |
| ISBN-10 | 3-428-19173-0 / 3428191730 |
| ISBN-13 | 978-3-428-19173-4 / 9783428191734 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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