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Die gerichtliche Kontrolldichte auf dem Gebiet des Europäischen Beihilfenrechts.

(Autor)

Buch | Softcover
262 Seiten
2024
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19012-6 (ISBN)
CHF 125,85 inkl. MwSt
Die Arbeit befasst sich mit der Frage, bei welchen beihilfenrechtlichen Entscheidungen der Kommission Letztentscheidungsbefugnisse zustehen und wie die gerichtliche Kontrolldichte im Spiegel unionaler Rechtsschutzanforderungen zu bewerten ist. Entscheidungsspielräume der Kommission bestehen im Rahmen komplex-wirtschaftlicher Entscheidungen, wobei die geringere Kontrolldichte durch eine verstärkte Überprüfung der Einhaltung von Verfahrens- und Begründungsanforderungen kompensiert wird.
»The Judicial Scrutiny in the Field of European Subsidy Law«: The work is about how much control the European courts have over Euoropean subsidy law and where the Commission has discretionary powers that are not subject to judicial review and how the judicial review intensity should be assessed in light of Union legal protection requirements. The Commission has discretionary powers in the context of complex economic decisions, with the lower review intensity being compensated by increased scrutiny of compliance with procedural and reasoning requirements.

1. Einführung

2. Gegenstand der Untersuchung
Erläuterung der kontextgegenständlichen Termini – Gang der Untersuchung

3. Rechtsschutzsystem auf dem Gebiet des Beihilfenrechts
Die Dichotomie des Rechtsschutzes – Unionsrechtliche Rechtsbehelfe – Nationale Rechtsbehelfe

4. Kontrolldichte der Unionsgerichte
Unionale Kontrolldichte im Allgemeinen im Kontrast zur nationalgerichtlichen Kontrolldichte – Kontrolldichte im Europäischen Beihilfenrecht – Parallelen der beihilfenrechtlichen Kontrolldichte zu der Kontrolldichte auf dem Referenzgebiet des Kartellrechts – Exkurs: Subventionsgewährung durch die Union – Gesamtbewertung der unionsgerichtlichen Kontrolldichte auf dem Gebiet des Beihilfenrechts

5. Kontrolldichte der Unionsgerichte auf dem Gebiet des Beihilfenrechts im Kontext allgemeiner unionaler Anforderungen an den Rechtsschutz
Unionaler Grundsatz effektiven Rechtsschutzes – Unionale Kontrolldichte im Spiegel des institutionellen Gleichgewichts

6. Exkurs
Unionale Einflüsse auf die nationalgerichtliche Kontrolle der nationalen Verwaltung beim indirekten Vollzug von Unionsrecht: Mechanismen der Europäisierung der verwaltungsgerichtlichen Kontrolldichte – Unionale Einflüsse auf die nationalgerichtliche Kontrolldichte

7. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

»Die Arbeit ist übersichtlich aufgebaut und erfreulich kurz, dennoch vollständig.[...] Beihilfen sind nicht nur für Unternehmen von großer Bedeutung. Da ist es gut, dass die Autorin hilft, eine Schneise durch diesen Dschungel zu schlagen.« Dr. Christian Baudewin, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 19/2024

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Europäischen Recht ; 218
Zusatzinfo 1 Abb.; 262 S., 1 schw.-w. Abb.
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 400 g
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Beihilfeverfahren • Beurteilungsspielraum • Ermessen • Europarecht • Justiziabilität • Kommission • Private Investor Test • Rechtsbehelfe • Rechtsschutz • Subvention
ISBN-10 3-428-19012-2 / 3428190122
ISBN-13 978-3-428-19012-6 / 9783428190126
Zustand Neuware
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