Blick ins Buch

Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?

Zur Pflicht der Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung und den Folgen ihrer Verletzung.

Isabella Sieber (Autor)

Buch | Softcover

229 Seiten

2024
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-19122-2 (ISBN)

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Täglich werden von Polizeibeamten im Straßenverkehr unzählige freiwillige Atemalkoholmessungen (»Pusten«) durchgeführt. Probleme ergeben sich dabei dann, wenn der Betroffene nicht um die Freiwilligkeit weiß. Ist er in diesem Fall durch die Polizeibeamten zu belehren? Und wenn ja, welche Folgen hätte der Verstoß gegen eine solche Belehrungspflicht? Wirkt er sich gegebenenfalls auf die Verwertbarkeit der folgenden Blutprobenentnahme aus? Diese Fragen werden im Rahmen der Arbeit beantwortet.

»Does Ignorance not Prevent Self-Incrimination? On the Duty of Instruction on the Voluntary Nature of Breath Alcohol Measurement and the Consequences of its Violation«: Every day, police officers carry out countless voluntary breathalyser tests. Problems arise when the subject is not aware of the voluntary nature of the test. This work answers the questions of whether the affected person must be informed about the voluntary nature and what consequences a breach of the duty to inform has. For this purpose, the author examines the conflicting judgments and the different views expressed by the literature.

1. Einleitung

2. Rechtsprechung zur Belehrungspflicht bei der Atemalkoholmessung
Gruppe 1: Ablehnung einer Belehrungspflicht – Gruppe 2: Ablehnung eines Beweisverwertungsverbotes – Gruppe 3: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes – Gruppe 4: Annahme eines Beweisverwertungsverbotes mit Fernwirkung

3. Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung
Rechtliche Verankerung des nemo-tenetur-Grundsatzes – Sachlicher Schutzbereich – Personaler Schutzbereich

Exkurs: Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung in anderen EU-Staaten

4. Pflicht zur Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung
Herleitung aus § 81a StPO – Herleitung aus § 136 Abs. 1 S. 2 Hs. 1 StPO – Allgemeine Herleitung der Belehrungspflicht – Interministerielle Richtlinien

5. Bestehen eines Beweisverwertungsverbotes
Funktion und Terminologie der Beweisverbote – Gesetzliche normiertes unselbstständiges Beweisverwertungsverbot in § 136 Abs. 3 S. 2 StPO – Nicht normierte Beweisverwertungsverbote – Übertragung auf das Ordnungswidrigkeitenverfahren

6. Fortwirkung und Fernwirkung des Beweisverwertungsverbotes
Unterscheidung zwischen Fernwirkung und Fortwirkung – Fortwirkung des Beweiserhebungsfehlers – Fernwirkung des Beweisverwertungsverbots

7. Fazit

Literatur- und Sachverzeichnis

»Umso wichtiger ist es, die polizeilich besonders wichtigen Werke zu erwerben, um diese ggf. auch über Fernleihe denjenigen zur Verfügung
zu stellen, die für die Kreation neuer Eingriffsnormen verantwortlich zeichnen. Das Werk darf daher in keiner Bibliothek einer polizeilichen Hochschule fehlen.« Prof. Dr. Dieter Müller, in: Die Polizei, 5/2025

Erscheinungsdatum	19.04.2024
Reihe/Serie	Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge ; 317
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Strafrecht
Schlagworte	Beweiserhebung • Beweismittel • Mitwirkungshandlung • Nemo-tenetur-Grundsatz • Straßenverkehr • Verwertungsverbot
ISBN-10	3-428-19122-6 / 3428191226
ISBN-13	978-3-428-19122-2 / 9783428191222
Zustand	Neuware