Die Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen

Vanessa Reichart (Autor)

Buch | Softcover

202 Seiten

2005
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-53803-6 (ISBN)

Artikel merken

Beim Abschluss einer Betriebsvereinbarung legen die Betriebsparteien der Vereinbarung oft bestimmte Umstände oder Vorstellungen zugrunde, die zwar keine Aufnahme in den Wortlaut der Vereinbarung finden, aber deren Inhalt wesentlich beeinflussen. Verändern sich diese Umstände später oder erweisen sich die Vorstellungen im Nachhinein als falsch, erlangt die Frage Bedeutung, ob die Betriebsvereinbarung nach den Grundsätzen der Störung der Geschäftsgrundlage gemäß
313 BGB an die veränderten Bedingungen angepasst oder gekündigt werden kann. Ob und unter welchen Voraussetzungen
313 BGB auf Betriebsvereinbarungen Anwendung findet, untersucht diese Arbeit. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinbarkeit der normativen Wirkung von Betriebsvereinbarungen mit den durch die Kodifizierung der Grundsätze der Geschäftsgrundlage zum 1.1.2002 herbeigeführten Neuerungen. Ausführlich werden zudem die Fallgruppen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen behandelt und die Durchsetzung der Rechtsfolgen untersucht. Abschließend wird die Übertragbarkeit der entwickelten Grundsätze auf Sozialpläne erörtert.

Die Autorin: Vanessa Reichart, geboren 1973, Studium der Rechtswissenschaften an der Freien Universität Berlin 1992-1997. Erste juristische Staatsprüfung 1997, LL.M.-Studium an der University of Leicester 1997-1998. Juristischer Vorbereitungsdienst am Kammergericht Berlin 1998-2000. Rechtsanwältin in Köln und Berlin 2001-2002. Von 2003-2004 Promotion und Nebentätigkeit als Rechtsanwältin sowie als wissenschaftliche Hilfskraft an der Universität Potsdam. Seit 2005 Referentin für Arbeitsrecht bei einem Verband in Berlin.

Aus dem Inhalt : Die Störung der Geschäftsgrundlage im bürgerlichen Recht - Anwendbarkeit von
313 BGB auf Betriebsvereinbarungen - Tatbestandliche Voraussetzungen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen - Rechtsfolgen der Störung der Geschäftsgrundlage von Betriebsvereinbarungen - Zulässigkeit eines Eingriffs in Besitzstände der Arbeitnehmer - Besonderheiten der Störung der Geschäftsgrundlage von Sozialplänen.

Erscheint lt. Verlag	15.6.2005
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 4211
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	280 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte	Arbeitnehmer • Betriebsvereinbarung • Betriebsvereinbarungen • Deutschland • Geschäftsgrundlage • Geschäftsgrundlagen • Reichart • Sozialplan • Störung • Vertragsanpassung • Wegfall
ISBN-10	3-631-53803-0 / 3631538030
ISBN-13	978-3-631-53803-6 / 9783631538036
Zustand	Neuware