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Die Sicherung der Werteunion.

Handlungsoptionen der Europäischen Union zum Schutz der gemeinsamen Werte des Art. 2 EUV.
Buch | Softcover
416 Seiten
2024
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-18957-1 (ISBN)
CHF 139,85 inkl. MwSt
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Die fortschreitende Autokratisierung in den EU-Mitgliedstaaten wirft die Frage auf, wie die Union hierauf reagieren kann. Diese Arbeit analysiert die besondere Rolle der gemeinsamen Werte im Gefüge der Verträge sowie die präventiven und repressiven Handlungsoptionen. Dabei zeigt sich, dass die bestehenden Verfahren Defizite aufweisen und die Befugnisse der EU zur Schaffung neuer Instrumente begrenzt sind. Die Autorin arbeitet jedoch Spielräume innerhalb der bestehenden Verträge heraus.
»Safeguarding the Union of Values. Options for Action for the European Union to Protect the Common Values of Art. 2 TEU«: The formation of autocratic governments in EU member states poses the question how the Union can react. This thesis analyzes the preventive and repressive options for action. It shows that the existing procedures have deficiencies and that the EU’s power to create new ones is limited. Nevertheless, the author shows small rooms of improvement within the existing treaties.

1. Einführung
Ausgangslage – Ziel und Gang der Untersuchung

2. Die Werteunion nach Art. 2 EUV
Die historische Entwicklung: Von der Wirtschafts- zur Werteunion? – Der Wertebegriff – Inhalt und Umfang der Norm – Besondere Wirkung des Art. 2 EUV in der Unionsrechtsordnung? – Resümee

3. Herausforderungen für die Werteunion in Vergangenheit und Gegenwart
Kasuistik – Typologie der Gefahrenlagen

4. Die präventiven Handlungsoptionen der Union
Die Sicherung der Werte beim EU-Beitritt – Finanzielle Förderungen – Die Berichte zum Stand der Werte – Der Rechtsstaatlichkeitsdialog des Rates – Der neue Zyklus zur Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit – Die Einrichtung eines Sachverständigenrats als Perspektive – Resümee

5. Die repressiven Handlungsoptionen der Union
Ziele repressiver Maßnahmen – Die Art. 7-Verfahren – Das Vertragsverletzungsverfahren nach Art. 258 AEUV – Der Ausschluss aus der EU nach allgemeinem Völkervertragsrecht – Wertespezifische Handlungsoptionen – Maßnahmen im unionalen Parteienrecht als Perspektive – Resümee

6. Schlussbetrachtung
Zusammenfassung der wesentlichen Untersuchungsergebnisse – Die grundlegenden Probleme des Werteschutzes – Resümee

Literaturverzeichnis, Verzeichnis der Dokumente und Rechtsakte, Stichwortverzeichnis

»Das nicht nur juristisch, sondern auch rechtspolitisch komplexe und aktuelle Thema der Wertesicherung innerhalb der Europäischen Union ist in seiner Relevanz nicht zu unterschätzen. Hainthaler zeigt in ihrer durchdachten und mit innovativen Ansätzen angereicherten Dissertation die (noch) bestehenden Fehlstellen einer effektiven Durchsetzung des Art. 2 EUV auf. In der notwendigen Diskussion ihrer Reform bildet die Untersuchung damit einen lesenswerten Baustein.« Dr. Elisabeth Rossa, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 2/2025

»Das Buch ist eine großartige Leistung, mehr kann man kaum von einer Dissertation erwarten. Schwächen im Stil oder sonst treten demgegenüber völlig zurück.« Prof. Dr. Dr. Helmut Goerlich, in: Die Öffentliche Verwaltung, 23/2024

Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Schriften zum Europäischen Recht ; 216
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 615 g
Themenwelt Recht / Steuern EU / Internationales Recht
Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Art. 7-Verfahren • Beitrittsverfahren • EU-Ausschluss • Gegenseitiges Vertrauen • Haushaltskonditionalität • Rechtsstaatskrise • Unionales Parteienrecht • Vor-Art. 7-Verfahren • Zyklus der Rechtsstaatlichkeit
ISBN-10 3-428-18957-4 / 3428189574
ISBN-13 978-3-428-18957-1 / 9783428189571
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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