Wirtschaftsaufsicht und Strafverfolgung
Die verfahrensübergreifende Verwendung von Informationen und die Grund- und Verfahrensrechte des Einzelnen
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Martin Böse untersucht, inwieweit Daten, die in einem Verwaltungsverfahren erhoben worden sind, auch in einem Strafverfahren gegen den Betroffenen verwendet werden können und umgekehrt. Dies ist insbesondere zweifelhaft bei besonders sensiblen Daten wie Steuerdaten oder Sozialdaten sowie bei Daten, die mit besonderen Methoden erhoben worden sind. Unter Umständen wird durch eine Verwendung auch das Schweigerecht im Strafverfahren unterlaufen.
Die Informationserhebung folgt im Strafverfahren einerseits und im Verwaltungsverfahren der Wirtschaftsaufsicht andererseits unterschiedlichen normativen Vorgaben. Bei einem ungehinderten Informationsfluss von einem Verfahren in das andere besteht die Gefahr, dass die Vorgaben für die Informationserhebung und das darin verkörperte Schutzkonzept unterlaufen werden. Auf der Grundlage eines Strukturvergleichs zwischen Strafverfahren und Verwaltungsverfahren arbeitet Martin Böse die Grenzen heraus, die staatlichen Eingriffen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch die verfassungsrechtlich garantierten Grund- und Verfahrensrechte des Einzelnen gesetzt sind. Weiter werden die bestehenden gesetzlichen Befugnisse zur verfahrensübergreifenden Verwendung von Informationen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Dabei zeigt sich insbesondere bei der Untersuchung des Schweigerechts im Strafverfahren, dass die gesetzlichen Regelungen zum Teil gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben verstoßen; zum Teil kann dieses Ergebnis allerdings durch eine verfassungskonforme Auslegung vermieden werden.
Die Informationserhebung folgt im Strafverfahren einerseits und im Verwaltungsverfahren der Wirtschaftsaufsicht andererseits unterschiedlichen normativen Vorgaben. Bei einem ungehinderten Informationsfluss von einem Verfahren in das andere besteht die Gefahr, dass die Vorgaben für die Informationserhebung und das darin verkörperte Schutzkonzept unterlaufen werden. Auf der Grundlage eines Strukturvergleichs zwischen Strafverfahren und Verwaltungsverfahren arbeitet Martin Böse die Grenzen heraus, die staatlichen Eingriffen zur Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch die verfassungsrechtlich garantierten Grund- und Verfahrensrechte des Einzelnen gesetzt sind. Weiter werden die bestehenden gesetzlichen Befugnisse zur verfahrensübergreifenden Verwendung von Informationen auf ihre Vereinbarkeit mit der Verfassung überprüft. Dabei zeigt sich insbesondere bei der Untersuchung des Schweigerechts im Strafverfahren, dass die gesetzlichen Regelungen zum Teil gegen die verfassungsrechtlichen Vorgaben verstoßen; zum Teil kann dieses Ergebnis allerdings durch eine verfassungskonforme Auslegung vermieden werden.
Geboren 1969, Studium der Rechtswissenschaften in Göttingen und Leuven; 1996 Promotion; seit 1998 Wissenschaftlicher Assistent an der TU in Dresden; 2003 Habilitation; seit Dezember 2004 Professor an der Universität Bonn.
| Erscheint lt. Verlag | 22.3.2005 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Jus Publicum |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 164 x 238 mm |
| Gewicht | 950 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Recht / Steuern ► Strafrecht | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Schlagworte | Grundrecht • HC/Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Strafverfahren • Strafverfolgung • Verfahrensrecht • Verfassungsrecht • Wirtschaftsaufsicht |
| ISBN-10 | 3-16-148559-9 / 3161485599 |
| ISBN-13 | 978-3-16-148559-6 / 9783161485596 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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