Das Bestimmtheitsgebot als Determinierungs- und Deutlichkeitsgebot

Sebastian Krempelmeier (Autor)

Buch | Hardcover

XVIII, 210 Seiten

2025
Jan Sramek Verlag KG
978-3-7097-0349-6 (ISBN)

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Die zentrale These dieses Buches lautet, dass das Bestimmtheitsgebot, wie es in der Judikatur und im Großteil der Lehre verstanden wird, nicht nur differenzierte Grade der Determinierung des Vollziehungshandelns verlangt, sondern auch differenzierte Grade der Deutlichkeit, mit denen die gesetzlichen Determinanten zum Ausdruck gebracht werden müssen. Der Gesetzgeber muss gewisse Anordnungen selbst treffen und damit das Vollziehungshandeln determinieren (Determinierungsgebot, Selbstentscheidungsgebot), und zwar so, dass der Inhalt dieser Anordnungen im Rahmen gewisser (va methodischer) Grenzen ermittelt werden kann (Deutlichkeitsgebot).

Aus dem Inhalt
Zwei Ausprägungen des Bestimmtheitsgebotes
Strukturelemente mangelhafter Determinierung
Verweisungen und Bestimmtheitsgebot
Differenzierte Deutlichkeitsstandards in der VfGH-Judikatur
Judikaturanalyse: »Ausschöpfung aller Methoden«,
»Denksporterkenntnis« uva

Erscheinungsdatum	31.12.2023
Verlagsort	Wien
Sprache	deutsch
Maße	150 x 230 mm
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Bestimmtheitsgebot • Determinierungspflichten • Zwei-Komponenten-Modell
ISBN-10	3-7097-0349-2 / 3709703492
ISBN-13	978-3-7097-0349-6 / 9783709703496
Zustand	Neuware