Folgenabschätzungen für Verwaltungs-Algorithmen
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Folgenabschätzungen können ein Mittel sein, um den zunehmenden Einsatz von algorithmischen Systemen durch die Verwaltung zu steuern. Jonathan Dollinger untersucht, inwiefern die DS-GVO und die geplante EU-KI-Verordnung taugliche Folgenabschätzungen bereitstellen, und zeigt durch Vergleiche mit anderen Regelungsvorschlägen Verbesserungspotenzial auf.
Die Verwaltung setzt zunehmend algorithmische Systeme ein. Ein Mittel, um mit den Risiken umzugehen und die Vorteile zu optimieren, können Folgenabschätzungen sein. Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DS-GVO bietet ein erstes Beispiel hierfür. Die geplante KI-Verordnung der EU sieht keine Folgenabschätzungen vor, mit dem Risikomanagementsystem und der Konformitätsbewertung kennt sie aber ähnliche Verfahren. Jonathan Dollinger untersucht, inwiefern die genannten Vorschriften einen tauglichen Rechtsrahmen für den KI-Einsatz in der Verwaltung darstellen. Dazu vergleicht er diesen Rechtsrahmen mit den Modellvorschriften des European Law Institute zu Folgenabschätzungen für Verwaltungs-Algorithmen sowie mit ausgewählten ausländischen Regelungen. Anschließend plädiert er für verwaltungsspezifische Folgenabschätzungen, die gegenüber den allgemeinen Vorschriften einen weiteren Prüfungsmaßstab und eine intensivere Öffentlichkeitsbeteiligung vorsehen.
Die Verwaltung setzt zunehmend algorithmische Systeme ein. Ein Mittel, um mit den Risiken umzugehen und die Vorteile zu optimieren, können Folgenabschätzungen sein. Die Datenschutz-Folgenabschätzung nach Art. 35 DS-GVO bietet ein erstes Beispiel hierfür. Die geplante KI-Verordnung der EU sieht keine Folgenabschätzungen vor, mit dem Risikomanagementsystem und der Konformitätsbewertung kennt sie aber ähnliche Verfahren. Jonathan Dollinger untersucht, inwiefern die genannten Vorschriften einen tauglichen Rechtsrahmen für den KI-Einsatz in der Verwaltung darstellen. Dazu vergleicht er diesen Rechtsrahmen mit den Modellvorschriften des European Law Institute zu Folgenabschätzungen für Verwaltungs-Algorithmen sowie mit ausgewählten ausländischen Regelungen. Anschließend plädiert er für verwaltungsspezifische Folgenabschätzungen, die gegenüber den allgemeinen Vorschriften einen weiteren Prüfungsmaßstab und eine intensivere Öffentlichkeitsbeteiligung vorsehen.
Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaften in Freiburg i.Br. und Aberdeen; Referendariat am Landgericht Stuttgart; Promotion (Freiburg); Rechtsanwalt in einer öffentlich-rechtlich spezialisierten Sozietät in Stuttgart.
| Erscheinungsdatum | 18.10.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum Verwaltungsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 156 x 232 mm |
| Gewicht | 236 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Datenschutz • Datenschutz-Folgenabschätzung • Künstliche Intelligenz • Risikomanagement |
| ISBN-10 | 3-16-162514-5 / 3161625145 |
| ISBN-13 | 978-3-16-162514-5 / 9783161625145 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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