Verantwortlichkeit Nichtverantwortlicher
Terminologie, Systematik und Legitimation des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts
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Die Bedeutung des gefahrenabwehrrechtlichen Notstandsinstituts ist ungebrochen. Obwohl es seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte nichtverantwortlicher Personen legitimieren soll, sind zahlreiche Rechtsfragen in seinem Kontext bis heute nicht hinreichend beantwortet worden.
Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus
323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.
Obwohl das gefahrenabwehrrechtliche Notstandsinstitut seit geraumer Zeit von der Rechtsordnung anerkannt wird und schwerwiegende Eingriffe in die Grundrechte Nichtverantwortlicher legitimieren soll, stellen sich in seinem Kontext bis heute unbeantwortete Rechtsfragen. Diese Ausgangslage nimmt Tim Seidel zum Anlass, das Notstandsinstitut einer grundlegenden Untersuchung zu unterziehen. Dabei analysiert er den Anwendungsbereich der Notstandsregelungen in Abgrenzung zu anderen Konstellationen mit unbeteiligten Personen, beurteilt die methodengerechte Implementation der Vorschriften im Sonderordnungsrecht und bildet anhand der verfassungsrechtlichen Hintergründe Maßgaben für die einfachgesetzliche Ausgestaltung. Die gewonnenen Erkenntnisse nutzt er, um Lösungsvorschläge für die Behandlung des unechten Notstands im Versammlungsrecht und die Bestimmung des Verhältnisses zur Hilfeleistungspflicht aus
323c StGB zu unterbreiten. Den Gesetzgebern zeigt er normative Gestaltungsalternativen auf. Die Arbeit wurde mit dem Promotionspreis der Rechtsanwaltskammer München 2023 ausgezeichnet.
Geboren 1995; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Passau; 2020 Erstes Juristisches Staatsexamen; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sicherheitsrecht und das Recht der neuen Technologien; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat im Bezirk des OLG München.
| Erscheinungsdatum | 16.11.2023 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Studien und Beiträge zum Öffentlichen Recht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 230 mm |
| Gewicht | 236 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Öffentliches Recht |
| Schlagworte | Nichtstörer • Ordnungsrecht • Polizeilicher Notstand • Polizeirecht • Sicherheitsrecht |
| ISBN-10 | 3-16-162649-4 / 3161626494 |
| ISBN-13 | 978-3-16-162649-4 / 9783161626494 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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