Allgemeine Geschäftsbedingungen (eBook)

Besonderer Teil - Praxiswissen

Jürgen Niebling (Autor)

eBook Download: PDF

2023 | 2. Auflage
106 Seiten
Richard Boorberg Verlag GmbH & Co KG
978-3-415-07346-3 (ISBN)

Infos

Rechtssichere AGB Wer sich am Wirtschaftsleben beteiligt, sei es als Unternehmer, als Kunde oder auch als Berater, muss mit Allgemeinen Geschäftsbedingungen umgehen können. Dies betrifft einmal die Beurteilung von Einzelklauseln, zum anderen aber auch die Gestaltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen. In beiden Fällen sind Chancen und Risiken vor dem Hintergrund des hierfür geltenden Rechtsrahmens abzuwägen. Verständliche Darstellung Die Broschüre gibt eine klare Übersicht über die aufgeworfenen Rechtsfragen. Damit vermittelt sie anschaulich das notwendige Verständnis für die Gestaltung und Wirksamkeitsbeurteilung der AGB. Ein neuer Schwerpunkt ist die ausführliche Darstellung des Transparenzgebotes. Die Rechtsentwicklung ist bis September 2022 berücksichtigt. Optimale Ergänzung Dieser Band stellt die Details der Inhaltskontrolle in den Vordergrund und listet die Inhaltskontrolle bei einzelnen Vertragstypen auf. Er ist die ideale Ergänzung zum Band »Allgemeine Geschäftsbedingungen - Allgemeiner Teil - Grundlagen«.

Inhalt

Cover 0
Impressum 4
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungen 11
Das Wichtigste in Kürze 15
Als Verwender 15
Als Kunde 15
I. Materieller Teil 17
1. AGB: Begriff, Einbeziehung und Grundsatzfragen 17
1.1 Aushandeln 17
1.2 Kaufmännisches Bestätigungsschreiben 18
1.3 Online AGB 18
1.4 Soweit gesetzlich zulässig 19
2. Auslegung 19
2.1 Ergänzende Vertragsauslegung 19
2.2 Teilbarkeit von Klauseln 21
2.3 Kundenfeindlichste Auslegung 21
3. Überraschende und versteckte Klauseln 22
4. Inhaltskontrolle 22
4.1 Verwendung gegenüber Verbrauchern und Unternehmern 22
4.2 Transparenzgebot 24
4.3 Summierungseffekt und Kompensation 38
4.4 Schranken der Inhaltskontrolle 39
5. Rechtsfolgen bei der Verwendung unwirksamer AGB 40
5.1 Nichtigkeit der Klausel unter Ausschluss der geltungserhaltenden Reduktion 40
5.2 Abmahnung und Schadensersatz nach UKlaG 40
5.3 Abmahnung und Schadensersatz nach UWG/GWG 41
6. Vertragstypen und Branchen 41
6.1 Arbeitsrecht 41
6.2 Banken und Sparkassen 44
6.3 Bauverträge 47
6.4 Fernabsatzverträge 48
6.5 Flugbedingungen 49
6.6 Franchise 49
6.7 Gebrauchtwagenkauf 50
6.8 Gesellschaftsrecht 50
6.9 Handelsvertreter- und Vertragshändlerverträge 51
6.10 Handy- und Mobilfunkverträge 53
6.11 Leasing 53
6.12 Maklerrecht 54
6.13 Mietvertrag 54
6.14 Partnervermittlung 57
6.15 Rechtsanwaltsvertrag 57
6.16 Reisevertrag 58
6.17 Strom- und Gaslieferverträge 59
6.18 Versicherungsbedingungen (ARB und AVB u. a.) 59
7. Typische Klauseln und Einzelfragen in der Inhaltskontrolle 60
7.1 Bindungsfristen 60
7.2 Freiwilligkeitsvorbehalte im Arbeitsrecht 60
7.3 Garantie-/Gewährleistungsklauseln 60
7.4 Laufzeit- und Kündigungsklauseln 62
7.5 Versand- und Gefahrübergangsklauseln 63
7.6 Preis- und Zinsanpassungsklauseln 63
7.7 Vertragsstrafenklauseln 64
7.8 Abtretungsausschluss 64
7.9 Schiedsvereinbarungen 64
II. Verfahrensrechtlicher Teil 66
1. Allgemeines 66
2. Unterlassung und Widerruf 67
2.1 Unterlassungsanspruch 67
2.2 Wiederholungsgefahr 69
2.3 Reduktion auf zulässigen Inhalt 70
2.4 Anders lautende Individualabrede 71
2.5 Verjährung 71
3. Klagebefugnis 71
4. Verfahren und Klageantrag 72
5. Zuständiges Gericht 74
6. Streitverkündung 75
7. Urteilsformel und Wirkung 75
8. Urteilsformel 75
9. Wirkungen des Urteils 76
10. Streitwert 77
11. Veröffentlichung 78
12. Registrierung 79
III. Anhang 81
Bürgerliches Gesetzbuch (Auszug) 81
§ 305 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen in den Vertrag 81
§ 305a Einbeziehung in besonderen Fällen 82
§ 305b Vorrang der Individualabrede 83
§ 305c Überraschende und mehrdeutige Klauseln 83
§ 306 Rechtsfolgen bei Nichteinbeziehung und Unwirksamkeit 83
§ 306a Umgehungsverbot 83
§ 307 Inhaltskontrolle 83
§ 308 Klauselverbote mit Wertungsmöglichkeit 83
Gesetz über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderenVerstößen (Unterlassungsklagengesetz – UKlaG) 90
§ 1 Unterlassungs- und Widerrufsanspruch bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen 90
§ 2 Ansprüche bei verbraucherschutzgesetzwidrigen Praktiken 90
§ 1a Unterlassungsanspruch wegen der Beschränkung der Haftung beiZahlungsverzug 90
§ 2a Unterlassungsanspruch nach dem Urheberrechtsgesetz 92
§ 2b Missbräuchliche Geltendmachung von Ansprüchen 92
§ 3 Anspruchsberechtigte Stellen 93
§ 3a Anspruchsberechtigte Verbände nach § 2a 93
§ 4 Liste der qualifizierten Einrichtungen 93
§ 4a Überprüfung der Eintragung 94
§ 4b Berichtspflichten und Mitteilungspflichten 94
§ 4c Aufhebung der Eintragung 95
§ 4d Verordnungsermächtigung 96
§ 4e Unterlassungsanspruch bei innergemeinschaftlichen Verstößen 96
§ 5 Anwendung der Zivilprozessordnung und anderer Vorschriften 96
§ 6 Zuständigkeit 96
§ 7 Veröffentlichungsbefugnis 97
§ 8 Klageantrag und Anhörung 97
§ 9 Besonderheiten der Urteilsformel 97
§ 10 Einwendung wegen abweichender Entscheidung 98
§ 11 Wirkungen des Urteils 98
§ 12 Einigungsstelle 98
§ 12a Anhörung der Datenschutzbehörden in Verfahren über Ansprüchenach § 2 98
§ 13 Auskunftsanspruch der anspruchsberechtigten Stellen 98
§ 13a Auskunftsanspruch sonstiger Betroffener 99
§ 14 Schlichtungsverfahren und Verordnungsermächtigung 99
§ 15 Ausnahme für das Arbeitsrecht 101
§ 16 Bußgeldvorschriften 101
§ 17 Überleitungsvorschriften zu dem Gesetz zur Stärkung des fairenWettbewerbs 101
Literaturverzeichnis 103
Adressen 103
Sachregister 105

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 20.4.2023
• Reihe/Serie: DAS RECHT DER WIRTSCHAFT
• Verlagsort: Stuttgart
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
• Schlagworte: AGB • AGB-Gestaltung • Generalklausel • Inhaltskontrolle • UKlaG • Unterlassungsklagengesetz
• ISBN-10: 3-415-07346-7 / 3415073467
• ISBN-13: 978-3-415-07346-3 / 9783415073463